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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 23.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 2.1

Toilettenanlage Parkplatz Gogenkrog

Ö 2.2

Parkplatzsituation Marienhof

Ö 2.3

Müllsammelaktion in Neustadt in Holstein

Ö 3

Mitteilungen des Bürgervorstehers

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 4.1

Cap Arcona Gedenktag

Ö 4.2

2. Europäische Skulpturen Triennale

Ö 4.3

Hafenausbaggerung

Ö 5

Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2015

SI/1145/15

Ö 6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.02.2015

SI/1145/15

Ö 7

36. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet zwischen der Staße Braunshof und der Ostsee, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)

VO/1285/15

Ö 8

vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)

VO/1300/15

Ö 9

Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Grüngutsammelstelle (Bericht StvV: Vorsitzender Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)

VO/1296/15

Ö 10

1. Nachtragshaushalt Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)

VO/1304/15

VORLAGE

Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den 1

Beschlussvorschlag:

Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den 1. Nachtragshaushalt 2015 wie folgt zu beschließen:

1. Nachtrag zu der Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO
für das Wirtschaftsjahr 2015

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Stadtverordnetenversammlung durch Beschluss vom
23. April 2015 den Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt:


§ 1

1. Mit dem Nachtragswirtschaftsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbe- trag des Wirtschaftsplanes einschl. des Nachtrages
				gegenüber bisher	nunmehr fest- gesetzt auf

1.1	im Vermögensplan
	die Einzahlungen	253.500 €	0 €	8.389.296 €	8.642.796 €
	die Auszahlungen	253.500 €	0 €	8.389.296 €	8.642.796 €


§ 2

2.	Es wird neu festgesetzt:
	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
	Investitionsförderungsmaßnahmen von bisher		4.000.000 €	auf	4.250.000 €

30.03.2015 - Stadtwerkeausschuss

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den 1. Nachtragshaushalt 2015 wie folgt zu beschließen:

1. Nachtrag zu der Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO
für das Wirtschaftsjahr 2015

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Stadtverordnetenversammlung durch Beschluss vom
23. April 2015 den Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt:


§ 1

1. Mit dem Nachtragswirtschaftsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbe- trag des Wirtschaftsplanes einschl. des Nachtrages
				gegenüber bisher	nunmehr fest- gesetzt auf

1.1	im Vermögensplan
	die Einzahlungen	253.500 €	0 €	8.389.296 €	8.642.796 €
	die Auszahlungen	253.500 €	0 €	8.389.296 €	8.642.796 €


§ 2

2.	Es wird neu festgesetzt:
	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
	Investitionsförderungsmaßnahmen von bisher		4.000.000 €	auf	4.250.000 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

23.04.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den 1. Nachtragshaushalt 2015 wie folgt zu beschließen:

1. Nachtrag zu der Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO
für das Wirtschaftsjahr 2015

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Stadtverordnetenversammlung durch Beschluss vom
23. April 2015 den Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt:


§ 1

1. Mit dem Nachtragswirtschaftsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbe- trag des Wirtschaftsplanes einschl. des Nachtrages
				gegenüber bisher	nunmehr fest- gesetzt auf

1.1	im Vermögensplan
	die Einzahlungen	253.500 €	0 €	8.389.296 €	8.642.796 €
	die Auszahlungen	253.500 €	0 €	8.389.296 €	8.642.796 €


§ 2

2.	Es wird neu festgesetzt:
	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
	Investitionsförderungsmaßnahmen von bisher		4.000.000 €	auf	4.250.000 €