Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Toilettenanlage Parkplatz Gogenkrog      
Ö 2.2  
Parkplatzsituation Marienhof      
Ö 2.3  
Müllsammelaktion in Neustadt in Holstein      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Anbaden 2015      
Ö 3.2  
Cap Arcona Gedenktag      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Cap Arcona Gedenktag      
Ö 4.2  
2. Europäische Skulpturen Triennale      
Ö 4.3  
Hafenausbaggerung      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2015  
SI/1145/15  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.02.2015  
SI/1145/15  
Ö 7  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet zwischen der Staße Braunshof und der Ostsee, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1285/15  
Ö 8  
vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1300/15  
Ö 9  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Grüngutsammelstelle (Bericht StvV: Vorsitzender Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
 VO/1296/15  
    VORLAGE
    Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Grüngutsammelstelle wird beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Grüngutsammelstelle wird beschlossen..
   
    24.03.2015 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Grüngutsammelstelle wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0
   
    23.04.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Grüngutsammelstelle wird beschlossen einschließlich der Änderung des § 4 – Einfügen der Worte „ gegen Quittung“ hinter den Worten „in bar“.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
Ö 10  
1. Nachtragshaushalt Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
 VO/1304/15  
Ö 11  
Antrag zur Bürgerbefragung in Neustadt in Holstein zur Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Ortsteil Rettin hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Fraktion Herr Dr. Böckenhauer)  
Enthält Anlagen
 VO/1306/15  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Stand Widerspruchsverfahren Zensus      
Ö 12.2  
Bodenbelag Grundschule am Steinkamp      
Ö 12.3  
Auflösung Wasserschutzpolizei      
Ö 12.4  
Osterfeuer am Hafen      
Ö 12.5  
Dünensteg in Pelzerhaken      
Ö 12.6  
Dagny      
Ö 12.7  
Neuauflage Feuerwehrbedarfsplan      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)