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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 03.07.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Mitteilungen des Bürgervorstehers

Ö 4

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 5

Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2014

SI/1055/14

Ö 6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.04.2014

SI/1055/14

Ö 7

Bestellung einer Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)

VO/1162/14

Ö 8

Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)

VO/1155/14

Ö 9

Einstellung der Serie Küstenwache

Ö 10

Benutzungsgebühren für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" ab 01.08.2014 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)

VO/1153/14

Ö 11

Neufassung der Benutzungs- und Gebührenssatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)

VO/1154/14

Ö 12

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Ostholstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)

VO/1159/14

Ö 13

AktivRegion Wagrien-Fehmarn (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)

VO/1161/14

Ö 14

Jahresabschluss 2013 Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)

VO/1163/14

Ö 15

Jahresabschluss 2013 Tourismus- und Kulturservice (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer Ausschuss für Tourismus- und Kultur hat vorberaten mit Vorlage VO/1158/14)

VO/1158/14-1

Ö 16

1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)

VO/1157/14-1

VORLAGE

Die 1

Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2014 werden mit ihren Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf

1.	Im Verwaltungshaushalt
	die Einnahme	1.581.800 €	0 €	25.168.600 €	26.750.400 €
	die Ausgabe	501.600 €	0 €	26.248.800 €	26.750.400 €

2.	im Vermögenshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	808.100 € 808.100 €		3.291.600 € 3.291.600 €	4.099.700 € 4.099.700 €

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

der Gesamtbetrag der Kredite für In-

vestitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen

von bisher 2.042.200 €

auf 1.753.700 €

der Gesamtbetrag der Verpflichtungser-

ermächtigungen

von bisher 420.000 €

auf 976.000 €

die Gesamtzahl der im Stellenplan fest-

gesetzten Stellen

von bisher 171,48

auf 175,12

03.07.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Ö 16 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2014 werden mit ihren Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf

1.	Im Verwaltungshaushalt
	die Einnahme	1.581.800 €	0 €	25.168.600 €	26.750.400 €
	die Ausgabe	501.600 €	0 €	26.248.800 €	26.750.400 €

2.	im Vermögenshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	808.100 € 808.100 €		3.291.600 € 3.291.600 €	4.099.700 € 4.099.700 €