Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1154/14  

 
 
Betreff: Neufassung der Benutzungs- und Gebührenssatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz"
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel
Federführend:2 Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten Bearbeiter/-in: Raloff, Klaas
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
27.05.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
03.07.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ und des Städtischen Hortes ist seit dem 1

Sachverhalt:

Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ und des Städtischen Hortes ist seit dem 1.9.2009 in Kraft und am 13.12.2010 und 22.06.2012 geändert worden.

 

Eine Überarbeitung der Satzung ist u. a. durch die Anpassung an die Satzung des Kreises zur Ermäßigung oder Übernahme des Teilnahmebeitrages oder der Gebühren für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen im Kreis Ostholstein, Änderung der Schließzeiten und Gebühren erforderlich. Der Beirat (Mitglieder: Elternvertreter der Einrichtungen, Vertreter der pädagogischen Kräfte sowie ein Vertreter/eine Vertreterin der Verwaltung) hat der Überarbeitung der Satzung zugestimmt. In der  beiliegenden Synopse sind die Änderungen und Ergänzungen erläutert.

 

Der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten wird um Beratung und Beschlussfassung gebeten.

Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ und des Städtischen Hortes“ wird in der vorliegenden Form beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ und des Städtischen Hortes“ wird in der vorliegenden Form beschlossen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja:  

Nein:

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Satzung 21-06-12 Alt_Neu Anlage 1 (190 KB) PDF-Dokument (95 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 AfgA Satzungsentwurf (92 KB) PDF-Dokument (67 KB)