Auszug - Anfragen und Verschiedenes  

18.1

Herr Heckel fragt, ob sich etwas bei den Sozialwohnungen am Lübschen Mühlenberg getan habe.

Frau Dr. Batscheider antwortet, dass sie mit verschiedenen Wohnungsbaugesellschaften im Gespräch sei, es jedoch noch keine konkreten Ergebnisse gebe. Sie erklärt, dass nach ihren Gesprächen ein solches Vorhaben frühestens 2018/2019 in entsprechende Investitionspläne aufgenommen werden könne.

Herr Weber ergänzt, dass die Baugenossenschaft Neustadt laut Presse in Grömitz Sozialwohnungen baue.

18.2

Herr Heckel fragt, ob der Beitrittsantrag zum Bündnis „Kommunen biologische Vielfalt“ bereits gestellt sei.

Die Bürgermeisterin erklärt, dass der Antrag gestellt wurde.

18.3

Herr Schumacher berichtet von dem Bundesprogramm für Toleranz und Demokratie. Er teilt mit, dass die Stadt Neustadt in Holstein mit ihren Projekten auf Platz drei des bundesweiten Rankings stehe, was für die Qualität unserer Projekte spricht.

18.4

Herr Reichert erklärt, dass beim Abriss in der Königsstraße zum Schutze der Allgemeinheit eine Verkleidung der Grube notwendig sei.

Protokollnotiz:

Das Ordnungsamt wird den Sachverhalt prüfen und ggf. den Grundstückseigentümer auffordern, eine mögliche Gefahrenquelle zu beseitigen.

18.5

Herr Struck stellt fest, dass sehr viele Werbe- und Hinweisschilder an den Ortseingangsstraßen aufgestellt seien.

18.6

Herr Struck moniert, dass sehr viel Hundehaufen auf dem Rad- und Fußweg am Binnenwasser liegen.

Die Bürgermeisterin erklärt, dass zur Lösung dieses Problems lediglich an die Vernunft der Hundehalter z.B. in Form einer Pressemitteilung appelliert werden könne.

Bürgervorsteher Sela stellt die Nichtöffentlichkeit her.