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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 03.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2014  
SI/1055/14  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.04.2014  
SI/1055/14  
Ö 7  
Bestellung einer Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1162/14  
Ö 8  
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1155/14  
Ö 9  
Einstellung der Serie Küstenwache      
Ö 10  
Benutzungsgebühren für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" ab 01.08.2014 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1153/14  
Ö 11  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührenssatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/1154/14  
Ö 12  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Ostholstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1159/14  
Ö 13  
AktivRegion Wagrien-Fehmarn (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1161/14  
Ö 14  
Jahresabschluss 2013 Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1163/14  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2013 wird in Aktiva und Passiva auf          46.863.821,37 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2013 wird im Ertrag auf 23.261.857,71 EURO, im Aufwand auf 22.564.171,83 EURO und damit ein Gewinn von 697.685,88 EURO festgestellt.

 

3. Vom Jahresgewinn von 697.685,88 EURO werden 500.000 EURO an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt und der Rest der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.07.2014.

 

4. Der Werkleitung wird für das Jahr 2013 Entlastung erteilt.  

   
    03.07.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2013 wird in Aktiva und Passiva auf          46.863.821,37 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2013 wird im Ertrag auf 23.261.857,71 EURO, im Aufwand auf 22.564.171,83 EURO und damit ein Gewinn von 697.685,88 EURO festgestellt.

 

3. Vom Jahresgewinn von 697.685,88 EURO werden 500.000 EURO an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt und der Rest der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.07.2014.

 

4. Der Werkleitung wird für das Jahr 2013 Entlastung erteilt.  

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 15  
Jahresabschluss 2013 Tourismus- und Kulturservice (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer Ausschuss für Tourismus- und Kultur hat vorberaten mit Vorlage VO/1158/14)  
Enthält Anlagen
VO/1158/14-1  
Ö 16  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1157/14-1  
Ö 17  
Hafenangelegenheiten (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)      
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)