Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 03.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2014  
SI/1055/14  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.04.2014  
SI/1055/14  
Ö 7  
Bestellung einer Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1162/14  
Ö 8  
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1155/14  
Ö 9  
Einstellung der Serie Küstenwache      
Ö 10  
Benutzungsgebühren für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" ab 01.08.2014 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1153/14  
Ö 11  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührenssatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/1154/14  
Ö 12  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Ostholstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1159/14  
Ö 13  
AktivRegion Wagrien-Fehmarn (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1161/14  
Ö 14  
Jahresabschluss 2013 Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1163/14  
Ö 15  
Jahresabschluss 2013 Tourismus- und Kulturservice (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer Ausschuss für Tourismus- und Kultur hat vorberaten mit Vorlage VO/1158/14)  
Enthält Anlagen
VO/1158/14-1  
Ö 16  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1157/14-1  
Ö 17  
Hafenangelegenheiten (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)      
    02.06.2014 - Stadtwerkeausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.07.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, den gesamten Hafen, bestehend aus Sportboot-, Kommunal- sowie NSV-Rundhafen Ende 2014/Anfang 2015 von der Lübeck Port Authorithy (LPA) ausbaggern zu lassen und die Hafensedimente auf deren eigenem Spülfeld  „Am Stau“ zu verbringen. Die Kosten in Höhe von

1,24 Mio. EURO für die Unterhaltungsbaggerung im Sportboot- sowie Kommunalhafen stellt der Eigenbetrieb swnh in den Wirtschaftsplan 2014 und 2015 ein. Die Kosten für die Ausbaggerung des Rundhafens trägt der NSV.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)