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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 03.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2014  
SI/1055/14  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.04.2014  
SI/1055/14  
Ö 7  
Bestellung einer Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1162/14  
Ö 8  
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1155/14  
Ö 9  
Einstellung der Serie Küstenwache      
Ö 10  
Benutzungsgebühren für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" ab 01.08.2014 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1153/14  
Ö 11  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührenssatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/1154/14  
Ö 12  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Ostholstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1159/14  
Ö 13  
AktivRegion Wagrien-Fehmarn (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1161/14  
    VORLAGE
    Wir beschließen

Beschlussvorschlag:

Wir beschließen

a)      mit der Stadt Neustadt in Holstein Teil der Gebietskulisse der LAG AktivRegion Wagrien-Fehmarn im Rahmen der ELER-Förderung (2014-2023) zu bleiben und die von uns gemeinsam mit den weiteren Akteuren bearbeitete Integrative Entwicklungsstrategie (IES) aktiv umzusetzen,

b)      die zur Umsetzung der Strategie erforderlichen öffentlichen Kofinanzierungsmittel für die Jahre 2015-2023 zum Betreiben der LAG sowie zur Sicherung von Projekten in privater Trägerschaft und für regionale/themenbezogene Projekte bereitzustellen. Diese Zusage steht unter dem Vorbehalt des jeweiligen Haushaltsbeschlusses.

c)      Für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderliche Kofinanzierung bereitzustellen.

   
    02.07.2014 - Hauptausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Wir beschließen

a)      mit der Stadt Neustadt in Holstein Teil der Gebietskulisse der LAG AktivRegion Wagrien-Fehmarn im Rahmen der ELER-Förderung (2014-2023) zu bleiben und die von uns gemeinsam mit den weiteren Akteuren bearbeitete Integrative Entwicklungsstrategie (IES) aktiv umzusetzen,

b)      die zur Umsetzung der Strategie erforderlichen öffentlichen Kofinanzierungsmittel für die Jahre 2015-2023 zum Betreiben der LAG sowie zur Sicherung von Projekten in privater Trägerschaft und für regionale/themenbezogene Projekte bereitzustellen. Diese Zusage steht unter dem Vorbehalt des jeweiligen Haushaltsbeschlusses.

c)      Für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderliche Kofinanzierung bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    03.07.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Wir beschließen

a)      mit der Stadt Neustadt in Holstein Teil der Gebietskulisse der LAG AktivRegion Wagrien-Fehmarn im Rahmen der ELER-Förderung (2014-2023) zu bleiben und die von uns gemeinsam mit den weiteren Akteuren bearbeitete Integrative Entwicklungsstrategie (IES) aktiv umzusetzen,

b)      die zur Umsetzung der Strategie erforderlichen öffentlichen Kofinanzierungsmittel für die Jahre 2015-2023 zum Betreiben der LAG sowie zur Sicherung von Projekten in privater Trägerschaft und für regionale/themenbezogene Projekte bereitzustellen. Diese Zusage steht unter dem Vorbehalt des jeweiligen Haushaltsbeschlusses.

c)      Für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderliche Kofinanzierung bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 14  
Jahresabschluss 2013 Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1163/14  
Ö 15  
Jahresabschluss 2013 Tourismus- und Kulturservice (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer Ausschuss für Tourismus- und Kultur hat vorberaten mit Vorlage VO/1158/14)  
Enthält Anlagen
VO/1158/14-1  
Ö 16  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1157/14-1  
Ö 17  
Hafenangelegenheiten (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)      
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)