Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 03.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2014  
SI/1055/14  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.04.2014  
SI/1055/14  
Ö 7  
Bestellung einer Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1162/14  
Ö 8  
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1155/14  
Ö 9  
Einstellung der Serie Küstenwache      
Ö 10  
Benutzungsgebühren für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" ab 01.08.2014 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1153/14  
Ö 11  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührenssatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/1154/14  
    VORLAGE
    Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ und des Städtischen Hortes“ wird in der vorliegenden Form beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ und des Städtischen Hortes“ wird in der vorliegenden Form beschlossen.

   
    27.05.2014 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ und des Städtischen Hortes“ wird in der vorliegenden Form unter Berücksichtigung der folgenden Änderungen beschlossen:

 

§ 1 Abs. 1a) Absatz 2 Satz 2 und 3 werden wie folgt zusammen gesetzt:

 

Neu: Über die Aufnahme der Kinder und der Vergabe entscheidet die Leitung der Einrichtung nach Alter und einer Vormerkliste, über die Vergabe von Ganztagsplätzen nach der nachgewiesenen Berufstätigkeit.“

 

§ 1 Abs. 1b) Absatz 2 Satz 2 und 3 werden wie folgt zusammen gesetzt:

 

Neu: „Über die Aufnahme der Kinder und der Vergabe entscheidet die Leitung der Einrichtung nach Alter und einer Vormerkliste, über die Vergabe von Ganztagsplätzen nach der nachgewiesenen Berufstätigkeit.“

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    03.07.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ und des Städtischen Hortes“ wird in der vorliegenden Form beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

24 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

Ö 12  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Ostholstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1159/14  
Ö 13  
AktivRegion Wagrien-Fehmarn (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1161/14  
Ö 14  
Jahresabschluss 2013 Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1163/14  
Ö 15  
Jahresabschluss 2013 Tourismus- und Kulturservice (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer Ausschuss für Tourismus- und Kultur hat vorberaten mit Vorlage VO/1158/14)  
Enthält Anlagen
VO/1158/14-1  
Ö 16  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1157/14-1  
Ö 17  
Hafenangelegenheiten (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)      
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)