Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses (Haushaltsplanvorberatung)  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses (Haushaltsplanvorberatung)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 17.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.11.2021  
SI/2202/21  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Wirtschaftsförderung nachhaltig und aktiv gestalten; Aktionstag Buy local - Heimat Shoppen Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
 VO/2734/21  
Ö 6  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2022 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2719/21  
Ö 7  
Entwurf des Stellenplans für 2022 (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
Enthält Anlagen
 VO/2736/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stellenplan für das Jahr 2022 wird wie im Entwurf vorgelegt beschlossen.

   
    17.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Den Stellen des Kommunalen Ordnungsdienstes, Nummern 43 bis 46 des Stellenplans, wird zugestimmt.

2. Der Stellenplan für das Jahr 2022 wird wie im Entwurf vorgelegt beschlossen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

zu 1.: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

zu 2: einstimmig

 

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause von 16:57 bis 17:10 Uhr.

 

 

 

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    09.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Den Stellen des Kommunalen Ordnungsdienstes, Nummern 43 bis 46 des Stellenplans, wird zugestimmt.

 

2. Der Stellenplan für das Jahr 2022 wird wie im Entwurf vorgelegt beschlossen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

zu 1.: Ja-Stimmen: 21 Nein-Stimmen: 14 Enthaltungen: 0

zu 2: Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen 0

 

 

Das Video von Frau Körting wird bei der Abstimmung nicht angezeigt; es wird hier keine Stimmabgabe gewertet.

 

 

 

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Ö 8  
Haushaltssatzung 2022 (Es ist vorgesehen, die Planberatung auf den Vorbericht, die Budgetierungsrichtlinie (bis S. 41), den Teilhaushalt Amt 1 und Teilhaushalt 9 Finanzen sowie den Investitionsplan (nach Seite 261 des Plans) zu beschränken, da der Haushaltsplan insgesamt bereits die Vorberatungen der Fachausschüsse abbildet.)  
Enthält Anlagen
 VO/2735/21  
Ö 9     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9.1  
Corona      
Ö 9.2  
Förderbescheid Städtebauförderung      
Ö 9.3  
Schülerbeförderung      
Ö 9.4  
Lagebericht Zuwanderung      
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Sachstand Antrag Fraktion B'90/GRÜNE "Windtree"      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 4: Tabelle zum Berichtswesen (42 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 8: Tischvorlage Entwurf Satzung nach Steuerschätzung (436 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 8: Tischvorlage Ergebnis- u. Finanzplan 2022 nach Steuerschätzung (260 KB)