Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 17.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2021  
SI/2078/21  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.02.2021  
SI/2078/21  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
3. Klimaschutzbericht  
Enthält Anlagen
VO/2524/20  
Ö 6  
Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein; Vorlage eines Neuentwurfs (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2486/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die anliegenden Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein werden durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Gleichzeitig werden die durch Beschluss des Hauptausschusses vom 07.10.1998 aufgestellten Richtlinien für Ehrungen aufgehoben.

 

   
    17.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die anliegenden Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein werden mit folgenden Änderungen durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen:

- unter Punkt 1.3 sind die Worte „nach Vorberatung des Ältestenrats“ zu streichen,

- unter Punkt 3.1 sind für alle Ehrungsfälle Urkunden vorzusehen,

- unter Punkt 11.2 sind die gleichlautenden Ehrungsfälle zusammenzufassen.

Gleichzeitig werden die durch Beschluss des Hauptausschusses vom 07.10.1998 aufgestellten Richtlinien für Ehrungen aufgehoben.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    06.05.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die anliegenden Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein werden mit folgenden Änderungen durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen:

- unter Punkt 1.3 sind die Worte „nach Vorberatung des Ältestenrats“ zu streichen,

- unter Punkt 3.1 sind für alle Ehrungsfälle Urkunden vorzusehen,

- unter Punkt 11.2 sind die gleichlautenden Ehrungsfälle zusammenzufassen.

Gleichzeitig werden die durch Beschluss des Hauptausschusses vom 07.10.1998 aufgestellten Richtlinien für Ehrungen aufgehoben.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

 

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Ö 7  
Bericht über Stundung, Niederschlagung und Erlass 2020  
VO/2594/21  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben aus der Jahresrechnung 2020 unter 50.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2596/21  
Ö 9  
Jahresrechnung 2020 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2559/21  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2580/21  
Ö 11     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 11.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 12     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 12.1  
Corona-Pandermie      
Ö 12.2  
Förderbescheid große Sporthalle Grundschule      
Ö 12.3  
Gedenkveranstaltung am 03.05.21      
Ö 12.4  
Vorstellung der Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung Stadtwerke      
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Ergebnisse Balance-Check Stadtverwaltung      
Ö 12.6  
Schiedsmann / Schiedsfrau bzw. Stellvertretung      
Ö 12.7  
Zuhörkiosk      
Ö 12.8  
Sondergebiet Sport und Freizeit      
Ö 12.9  
Abstimmung TEK      
Ö 12.10  
Schulleiter für die Gemeinschaftsschule      
Ö 12.11  
Grundsteinlegung Kindergarten Lübscher Mühlenberg      
Ö 12.12  
Zuwendungsbescheid Cap-Arcona-Museum      
Ö 12.13  
Urlaub Bürgermeister      
Ö 13     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 13.1  
Webcam Hafenbereich      
Ö 13.2  
Pressespiegel: Zweitwohnungssteuer      
Ö 13.3  
Kosten Hybridsitzungen      
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Bremer Greensill Bank      
Ö 13.5  
Briefwahlanteil Bundestagswahl      
Ö 13.6  
Raumluftfilter / CO²-Messgeräte      
Ö 13.7  
Pressespiegel: Neubau ehemals Eichenhain      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
N 16.3     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 4: Tabelle zur Beschlussverfolgung (37 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 11.2: Übersicht Einzelmaßnahmen (Stand: 12.02.21) (55 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 11.2: Übersicht Einzelmaßnahmen (Stand: 12.03.21) (60 KB)