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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:27 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.01.2020  
SI/1592/20  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 4.1  
Baumpflanzungen im Stadtgebiet      
Ö 4.2  
Artenschutzgutachten für das KGN-Grundstück      
Ö 4.3  
Fördermittel für den Teil-Neubau KGN      
Ö 4.4  
Grüngut-Sammelstelle      
Ö 4.5  
Bau eines Kreisverkehrs      
Ö 4.6  
Umgestaltung der Schulstraße      
Ö 5  
Neubau/Sanierung Küstengymnasium; Vorstellung des Vorentwurfs der Außenanlagen  
Enthält Anlagen
VO/2376/20  
Ö 6  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts hier: Beschlussfassung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2368/20  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 1 "Hafenwestseite Nord und Bahnhofsumfeld" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss sowie Umstellung auf das beschleunigte Verfahren (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2372/20  
Ö 8  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Siedenkroog" und seiner Änderungen, hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2373/20  
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Beschlussvorschlag:

1. Während der Auslegungsfrist sind weder seitens der Öffentlichkeit noch von Trägern öffentlicher Belange Bedenken oder Anregungen vorgebracht worden. Es hat lediglich der Kreis Ostholstein mitgeteilt, dass er keine Bedenken gegen die Aufhebung hat. Somit erübrigen sich eine Abwägung und eine Inkenntnissetzung der Absender von Stellungnahmen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Gebiet „Siedenkroog“ und seiner Änderungen, bestehend aus dem Geltungsbereich (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. 

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss über die Aufhebung des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung.deeingestellt sind und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich sind.   

   
    20.02.2020 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Während der Auslegungsfrist sind weder seitens der Öffentlichkeit noch von Trägern öffentlicher Belange Bedenken oder Anregungen vorgebracht worden. Es hat lediglich der Kreis Ostholstein mitgeteilt, dass er keine Bedenken gegen die Aufhebung hat. Somit erübrigen sich eine Abwägung und eine Inkenntnissetzung der Absender von Stellungnahmen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Gebiet „Siedenkroog“ und seiner Änderungen, bestehend aus dem Geltungsbereich (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. 

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss über die Aufhebung des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung.deeingestellt sind und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich sind.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

 

 

 

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Seite 1

   
    05.03.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Während der Auslegungsfrist sind weder seitens der Öffentlichkeit noch von Trägern öffentlicher Belange Bedenken oder Anregungen vorgebracht worden. Es hat lediglich der Kreis Ostholstein mitgeteilt, dass er keine Bedenken gegen die Aufhebung hat. Somit erübrigen sich eine Abwägung und eine Inkenntnissetzung der Absender von Stellungnahmen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Gebiet „Siedenkroog“ und seiner Änderungen, bestehend aus dem Geltungsbereich (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss über die Aufhebung des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung.deeingestellt sind und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich sind. 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):

gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 40

davon anwesend: 34

Ja-Stimmen: 34  Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

 

Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 

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Seite 1

Ö 9  
Nachverdichtung "Henningsoll", hier: Anfrage bei Eigentümern über B-Plan-Aufstellung  
VO/2364/20  
Ö 10  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2367/20  
Ö 11  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (ancora, Deilmann), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2375/20  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Ortsbeauftragter für Naturschutz      
Ö 12.2  
Baumfällungen im Bereich des ehem. Hotel/Restaurant Eichenhain      
Ö 12.3  
Fußweg zwischen der Privatstraße "Eichenhain" und der Strandallee      
Ö 12.4  
Dünenbewuchs vor dem ehem. Hotel / Restaurant Eichenhain      
Ö 12.5  
ehemalige Ferienhäuser "Franck`sche Tannen"      
Ö 12.6  
Bundeswettbewerb Naturstadt      
Ö 12.7  
Einfriedung am Ostring      
N 13     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2020.02_Umsetzung von Beschlüssen (385 KB)