Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Anwohnerbeschwerde Danziger Straße 38      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Besuch einer Delegation aus der Kommune Vordingborg      
Ö 4.2  
Einweihung der KiTa-Außenstelle "Schatzinsel"      
Ö 4.3  
Sachstandsbericht Flüchtlingssituation      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2015  
SI/1195/15  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 17.12.2015  
SI/1195/15  
Ö 7  
Verabschiedung der bisherigen und Vorstellung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1489/16  
Ö 8  
Künftige Nutzungsstruktur Hafenwestseite- mit Zusatzbeschlusspunkten
VO/1416/15-1  
Ö 9  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2015 unter 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1463/16  
Ö 10  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1464/16  
Ö 11  
Jahresrechnung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1465/16  
Ö 12  
Verfolgung von städtischen Forderungen durch die BHI (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1478/16  
Ö 13  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € aus dem Haushalt 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1482/16  
Ö 14  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/1490/16  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 85 (Einzelhandelsstandort Rettiner Weg), hier: erneute Ergänzung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1487/16  
Ö 16  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet zwischen der Straße Braunshof und der Ostsee - Am Holm / an der Wiek - hier: Ergänzung des abschließenden Beschlusses (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1471/16  
Ö 17  
Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek", hier: Ergänzung des Entwurfs- und Auslegungsbeschluss vom 05.11.2015 (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1467/16  
Ö 18     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Fußgängerüberweg Eutiner Straße      
N 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20  
Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek", hier: Satzungsbeschluss (leer lassen: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1468/16  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)