Auszug - Jahresrechnung 2015  

Bericht:

Der Vorsitzende des Hauptausschusses Herr Holtfester berichtet anhand der Vorlage.

Herr Heckel betritt den Raum.

Bürgerbeteiligung:

Keine

Diskussion:

Herr Schmidt begrüßt das positive Ergebnis der Jahresrechnung, hebt einige wesentliche Punkte, die zu dem guten Ergebnis beitragen, hervor. Er bedankt sich bei der Bundeskanzlerin Frau Merkel für die gute konjunkturelle Entwicklung des Landes und bei der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.

Herr Kahl lobt die schnelle Erstellung der Jahresrechnung. Weiterhin geht er auf die Wirtschaftszahlen des Jahres 2015 ein und zieht Parallelen zur Jahresrechnung. Er ist erfreut, dass die Stadt Neustadt in Holstein entgegen der ursprünglichen Haushaltsplanung ihren Haushalt konsolidiere. Er hofft, dass die kommenden Haushaltsjahre ebenfalls eine solch positive Wendung nehmen werden.

Herr Reichert ist in gleicher Weise erfreut über das positive Ergebnis. Seiner Ansicht nach, werde eine Vielzahl von Investitionen aufgrund des niedrigen Zinsniveaus getätigt. Die BGN-Fraktion werde dem Ergebnis zustimmen.

Herr Dr. Böckenhauer schließt sich dem zuvor Gesagten an und verdeutlicht nochmals, dass zukünftig entsprechende Anreize von der Selbstverwaltung geschaffen werden müssen, um das Gewerbesteueraufkommen kontinuierlich zu steigern. Es gebe hier eine Vielzahl von Möglichkeiten wie z.B.die Senkung der Gewerbesteuer, auch ohne dass ein hoher Bedarf an Gewerbeflächen ausgelöst werde.

Beschluss:  

Die Jahresrechnung 2015 wird in bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben festgestellt mit 33.692.380,87 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig