Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1471/16  

 
 
Betreff: 36. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet zwischen der Straße Braunshof und der Ostsee - Am Holm / an der Wiek -
hier: Ergänzung des abschließenden Beschlusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber
Federführend:32 Planung Bearbeiter/-in: Buchwald, Eckhard
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
21.01.2016 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Umwelt- und Verkehrsausschuss Vorberatung
26.01.2016 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses (offen)   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
25.02.2016 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Für die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes wurde am 16.07.2015 der abschließende Beschluss gefasst und die Planung wurde am 24.09.2015 zur Genehmigung beim Innenministerium eingereicht. Dieses hat jedoch Rechtsverstöße festgestellt, insbesondere genügte der Umweltbericht (Teil der Begründung) nach Auffassung des Innenministeriums nicht den gesetzlichen Anforderungen. Zur Behebung dieser Rechtsverstöße wurde ein Gespräch beim Innenministerium geführt, woraufhin der Umweltbericht ergänzt wurde. Um sicherzustellen, dass die aktualisierte Planung dem politischen Willen der Stadtverordnetenversammlung entspricht, verlangt das Innenministerium einen Beschluss hierüber. Eine erneute öffentliche Auslegung ist nicht erforderlich.

Beschlussvorschlag:

Der abschließende Beschluss vom 16.07.2015 über die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes wird dahingehend ergänzt, dass die Begründung in der aktuellen Fassung (Stand: 11.01.2016, mit Ergänzungen in brauner Schrift, s. Anlage) gebilligt wird. 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein:  X

 

Gesamtausgaben:

 €

Folgekosten:

 €

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

Sämtliche Kosten werden vom Vorhabenträger übernommen.

 

Anlage/n:

36. Änderung des F-Planes

Begründung zur 36. Änderung des F-Planes, Stand: 11.01.2016

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 15-09-21 Plan F-36 (zu B-54-7) Neustadt (1717 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 16-01-11 BA Begründung F-36_klein (2922 KB)