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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:32 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
3. Änderung Bebauungsplan Nr. 19 "Am hohen Ufer"      
Ö 2.2  
Flüchtlingsangelegenheit      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Ehrung eines Stadtverordneten      
Ö 3.2  
Bekanntgabe wichtiger Termine      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Bekanntgabe wichtiger Termine      
Ö 4.2  
Sanierung der Auladecke Jacob-Lienau-Schule      
Ö 4.3  
Aktuelle Flüchtlingssituation      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2015      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 24.09.2015      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Resolution Flüchtlingsangelegenheiten      
Ö 8  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek" (ancora Hotel), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1425/15  
Ö 9  
3. Änderung Bebauungsplan Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1389/15  
Ö 10  
38. Änderung des Flächennutzungsplanes ( nördlicher Lüb'scher Mühlenberg) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1390/15  
Ö 11  
33.Änderung Flächennutzungsplan (Einzelhandelsstandort Rettiner Weg) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1392/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf der 33. F-Planänderung sowie die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4  Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden mit den Änderungen, die sich aus der anliegenden Abwägung ergeben, gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB einschließlich der vorliegenden umweltbezogenen Unterlagen öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen und um Stellungnahme nach § 4 Abs.2 BauGB zu bitten.

 

   
    15.10.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Entwurf der 33. F-Planänderung sowie die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4  Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden mit den Änderungen, die sich aus der anliegenden Abwägung ergeben, gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB einschließlich der vorliegenden umweltbezogenen Unterlagen öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen und um Stellungnahme nach § 4 Abs.2 BauGB zu bitten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9Ablehnung: 0Enthaltung: 0

   
    05.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Entwurf der 33. F-Planänderung sowie die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4  Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden mit den Änderungen, die sich aus der anliegenden Abwägung ergeben, gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB einschließlich der vorliegenden umweltbezogenen Unterlagen öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen und um Stellungnahme nach § 4 Abs.2 BauGB zu bitten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

29 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Ö 12  
Bebauungsplan Nr.85 ( Einzelhandelsstandort Rettiner Weg) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/1391/15  
Ö 13  
3. Änderung des B-Planes Nr. 33 "Windmühlenberg / Spaltsberg", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1413/15  
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15.1  
Sachstand Brandschutzsanierung Rathaus      
Ö 15.2  
Toilettenhäuschen am Gogenkrog      
Ö 15.3  
Barrierefreier Zugang zum Bürgerbüro      
Ö 15.4  
Persönliche Stellungnahme zur Befangenheit      
Ö 15.5  
Flüchtlingsangelegenheiten      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (vertraulich)