Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 20.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5     Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2025  
SI/3086/25  
Ö 6     1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Stellplatzsteuer in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3410/25  
Ö 7     Abschluss eines Vertrages zur Kofinanzierung des kirchlichen Friedhofs in Neustadt i.H. (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3459/25  
Ö 8     Feuerwehrbedarfsplan, 4. Fortschreibung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3458/25  
Ö 9     3. Änderung der Straßenreinigungs- und -gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3052/23-1  
Ö 10     Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3429/25  
Ö 11     Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Änderungsvertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3434/25  
Ö 12     Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/3082/23-1  
Ö 13     Billigung Nachkalkulation 2024 und Vorkalkulation 2026 - Kurabgabe und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3446/25-1  
Ö 14     1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3440/25-1  
Ö 15     1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Tourismusabgabe (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3448/25-1  
Ö 16     Neufassung der Satzung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs am Badestrand der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3447/25-1  
Ö 17     Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung aufgrund der Gebührenkalkulation für Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung zum 01.01.2026 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3454/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die als Anlage beigefügte Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung wird beschlossen.

2. Die Satzung tritt am 01.01.2026 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung außer Kraft.  

Ö 18     Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 13: Bericht zur Kalkulation der Kur- und Tourismusabgabe (Fassung v. 07.11.2025) (3607 KB)