Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 20.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: Abwassergebühren      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Verabschiedung des bisherigen Leiters Amt 2      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
ZVO Recyclinghof Neustadt in Holstein      
Ö 4.3  
Wahl Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2025  
SI/3086/25  
Ö 6  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Stellplatzsteuer in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3410/25  
Ö 7  
Abschluss eines Vertrages zur Kofinanzierung des kirchlichen Friedhofs in Neustadt i.H. (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3459/25  
Ö 8  
Feuerwehrbedarfsplan, 4. Fortschreibung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3458/25  
Ö 9  
3. Änderung der Straßenreinigungs- und -gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3052/23-1  
Ö 10  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3429/25  
Ö 11  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Änderungsvertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3434/25  
Ö 12  
Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
 VO/3082/23-1  
Ö 13  
Billigung Nachkalkulation 2024 und Vorkalkulation 2026 - Kurabgabe und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
 VO/3446/25-1  
Ö 14  
1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
 VO/3440/25-1  
Ö 15  
1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Tourismusabgabe (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
 VO/3448/25-1  
Ö 16  
Neufassung der Satzung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs am Badestrand der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
 VO/3447/25-1  
Ö 17  
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung aufgrund der Gebührenkalkulation für Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung zum 01.01.2026 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
 VO/3454/25  
Ö 18     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen      
Ö 18.2  
Beratung Uferwanderweg      
Ö 18.3  
Bepflanzungen Am Heisterbusch      
Ö 18.4  
Terminvorschau der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 18.5  
Fahrbahnverengungen Mastkobener Weg      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 13: Bericht zur Kalkulation der Kur- und Tourismusabgabe (Fassung v. 07.11.2025) (3607 KB)