Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 3     Niederschriften:      
Ö 3.1  
- Sitzung vom 06.12.2023  
SI/2676/23  
Ö 3.2  
- Sitzung vom 20.12.2023  
SI/2795/23  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 20.12.2023  
SI/2795/23  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen (siehe Anlage 1 zur Sitzung)      
Ö 6  
Übersicht der in 2023 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO  
VO/3144/24  
Ö 7  
Bericht über Niederschlagung und Erlass von Forderungen 2023  
VO/3154/24  
Ö 8  
Reisekostenübernahmen Neustadt-Treffen; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (siehe auch Anlagen 2 und 3 zur Sitzung)  
Enthält Anlagen
VO/3149/24  
Ö 9  
Nachwahl zum Gemeindewahlausschuss für die Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters; Antrag der Fraktion DU  
Enthält Anlagen
VO/3032/23-1  
Ö 10  
Bestellung der Delegierten zum Städtebundtag (siehe auch Anlage 4 zur Sitzung)  
Enthält Anlagen
VO/3150/24  
Ö 11  
Nachbenennung für den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (siehe auch Anlage 4 zur Sitzung)  
VO/2994/23-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

r Frau Susanne Opitz als zwischenzeitlich ausgeschiedenes 3. Mitglied des Verwaltungsrats der Tourismusagentur Lübecker Bucht (TALB) wird Frau ____________________ benannt.

Die Vertretung des 3. Mitglieds erfolgt durch Frau Katrin Körting (B'90/GRÜNE).  

   
    31.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Für Frau Susanne Opitz als zwischenzeitlich ausgeschiedenes 3. Mitglied des Verwaltungsrats der Tourismusagentur Lübecker Bucht (TALB) wird Frau Nicole Drechsler benannt.

Die Vertretung des 3. Mitglieds erfolgt durch Frau Katrin Körting (B90/GRÜNE). 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

   
    29.02.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Für Frau Susanne Opitz als zwischenzeitlich ausgeschiedenes 3. Mitglied des Verwaltungsrats der Tourismusagentur Lübecker Bucht (TALB) wird Frau Nicole Drechsler benannt.

Die Vertretung des 3. Mitglieds erfolgt durch Frau Katrin Körting (B90/GRÜNE). 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

Ö 12     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 12.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 12.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz (siehe Anlage 5 zur Sitzung)      
Ö 13     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 13.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 13.2  
Soziale Wohnungsbauförderung      
Ö 13.3  
Entscheidung über die Ergebnisse des partizipativen Beteiligungsprozesses zu den Ausbaubeiträgen      
Ö 13.4  
Schlussbesprechung zur überörtlichen Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes      
Ö 14     Anfragen und Verschiedenes zum Aufgabenbereich des Ausschusses      
Ö 14.1  
25-jähriges Dienstjubiläum des Bürgermeisters      
Ö 14.2  
Abwesenheit zur kommenden Hauptausschusssitzung      
Ö 14.3  
Zinnbecherübergabe beim Neujahrsempfang      
Ö 14.4  
Fischbrötchenkutter      
Ö 14.5  
Verabschiedung des Hauptausschussvorsitzenden      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.2     (nichtöffentlich)      
N 15.3     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (47 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich zu TOP 8: Absage Charterorga der AG Neustadt in Europa (723 KB)      
Anlage 5 3 öffentlich zu TOP 8: Antrag der DU-Fraktion vom 31.01.2024 (70 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich zu TOP 10 und 11: Entsendungsvorschläge BGN-Fraktion 29.01.2024 (481 KB)      
Anlage 1 5 öffentlich zu TOP 12.2 - Fortschreibung der Einzelmaßnahmen (Stand: 12.01.2024) (194 KB)