Vorlage - VO/3154/24

Betreff:

Bericht über Niederschlagung und Erlass von Forderungen 2023

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage öffentlich

Aktenzeichen:

121-901-12

Federführend:

12 Finanz- und Grundstücksabteilung

Bearbeiter/-in:

Becker Barbarello, Brigitte

Beratungsfolge:


Hauptausschuss		Zur Kenntnis
31.01.2024	Sitzung des Hauptausschusses	zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

Im Jahr 2023 waren 198 Forderungen mit einem Gesamtwert (Restschuld zum 31.12.2023) von 1.297.648,64 € niedergeschlagen. Diese lassen sich wie folgt aufteilen:

Anzahl	Werte in €		Summen Restschuld 31.12.2023
Anzahl	von	bis	Summen Restschuld 31.12.2023
98	1 €	500 €	17.762,01
56	501 €	10.000 €	121.596,08
9	10.001 €	50.000 €	177.801,02
3	50.001 €	100.000 €	226.620,73
1	100.001 €		753.868,80
31	durch Erlass oder Geldeingang erledigt		0,00
198	Gesamt		1.297.648,64
84	davon in Insolvenzverfahren		1.218.475,41

Davon befinden sich 84 Schuldner*innen mit einem Gesamtbetrag von 1.218.475,41 € in Insolvenzverfahren. Die städtischen Forderungen wurden bei den zuständigen Amtsgerichten angemeldet. Im Berichtsjahr wurden 31 Forderungen mit einer Restschuld zum 31.12.2023 niedergeschlagen. Auf niedergeschlagene Forderungen wurden Einzahlungen in Höhe von 4.021,84 € gebucht.

Im Jahr 2023 wurden 25 Forderungen mit einem Gesamtwert von 41.668,92 € erlassen. Davon handelte es sich in 13 Fällen um Restschuldbefreiungen nach Abschluss der Insolvenzverfahren (29.338,01 €). Diese Forderungen sind gem. § 3a der Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass erloschen.

Beschlussvorschlag:

Der Bericht über Niederschlagung und Erlass von Forderungen 2023 wird zur Kenntnis genommen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:	Ja: X		Nein:
Gesamtaufwand:	€	bzw. Gesamtauszahlungen: €
Folgekosten:	€
Mittel stehen zur Verfügung:	ja:		Budget:
	nein:		Deckungsvorschlag:
Bemerkungen: