Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 3     Niederschriften:      
Ö 3.1  
- Sitzung vom 06.12.2023  
SI/2676/23  
Ö 3.2  
- Sitzung vom 20.12.2023  
SI/2795/23  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 20.12.2023  
SI/2795/23  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen (siehe Anlage 1 zur Sitzung)      
Ö 6  
Übersicht der in 2023 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO  
VO/3144/24  
Ö 7  
Bericht über Niederschlagung und Erlass von Forderungen 2023  
VO/3154/24  
Ö 8  
Reisekostenübernahmen Neustadt-Treffen; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (siehe auch Anlagen 2 und 3 zur Sitzung)  
Enthält Anlagen
 VO/3149/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

entsprechend des Antrages der Fraktion B‘90/GRÜNE:

Die Übernahme der Reisekosten durch die Stadt Neustadt in Holstein für Stadtverordnete bei der anstehenden „Charterreise nach Rumänien – Neustadt in Europa Treffen 2024“ sowie zukünftige Fahrten dieser Art ist zu streichen.  

   
    31.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Für die Reise zum Neustadt-Treffen 2024 wird ein Zuschuss in Höhe von maximal 400 € pro Person, jedoch maximal 4.000 € gesamt, gewährt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

 

 
Ö 9  
Nachwahl zum Gemeindewahlausschuss für die Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters; Antrag der Fraktion DU  
Enthält Anlagen
 VO/3032/23-1  
Ö 10  
Bestellung der Delegierten zum Städtebundtag (siehe auch Anlage 4 zur Sitzung)  
Enthält Anlagen
 VO/3150/24  
Ö 11  
Nachbenennung für den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (siehe auch Anlage 4 zur Sitzung)  
VO/2994/23-1  
Ö 12     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 12.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 12.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz (siehe Anlage 5 zur Sitzung)      
Ö 13     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 13.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 13.2  
Soziale Wohnungsbauförderung      
Ö 13.3  
Entscheidung über die Ergebnisse des partizipativen Beteiligungsprozesses zu den Ausbaubeiträgen      
Ö 13.4  
Schlussbesprechung zur überörtlichen Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes      
Ö 14     Anfragen und Verschiedenes zum Aufgabenbereich des Ausschusses      
Ö 14.1  
25-jähriges Dienstjubiläum des Bürgermeisters      
Ö 14.2  
Abwesenheit zur kommenden Hauptausschusssitzung      
Ö 14.3  
Zinnbecherübergabe beim Neujahrsempfang      
Ö 14.4  
Fischbrötchenkutter      
Ö 14.5  
Verabschiedung des Hauptausschussvorsitzenden      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.2     (nichtöffentlich)      
N 15.3     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (47 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich zu TOP 8: Absage Charterorga der AG Neustadt in Europa (723 KB)      
Anlage 5 3 öffentlich zu TOP 8: Antrag der DU-Fraktion vom 31.01.2024 (70 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich zu TOP 10 und 11: Entsendungsvorschläge BGN-Fraktion 29.01.2024 (481 KB)      
Anlage 1 5 öffentlich zu TOP 12.2 - Fortschreibung der Einzelmaßnahmen (Stand: 12.01.2024) (194 KB)