Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Sela)  
Enthält Anlagen
VO/2745/21  
Ö 4     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4.1  
europäisches folklore festival 2022      
Ö 4.2  
Einwohnerversammlung zum Thema Ausbaubeiträge      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Krieg in der Ukraine      
Ö 5.2  
Einwohnerversammlung zum Thema Hafenwestseite      
Ö 5.3  
Kommunalwahlen 2023      
Ö 5.4  
europäisches folklore festival 2022      
Ö 5.5  
Cap Arcona Dokumentationszentrum      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2022  
SI/2459/22  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.03.2022  
SI/2459/22  
Ö 8  
Verabschiedung der bisherigen und Vorstellung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Sela)  
VO/2793/22  
Ö 9  
Neugestaltung Cap Arcona Ausstellung - große Lösung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2808/22  
Ö 10  
Abschluss eines Defizitfinanzierungsvertrages mit der ev.-luth. Kirchengemeinde Neustadt in Holstein über den Betrieb des Friedhofes (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2809/22  
Ö 11  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/2833/22  
Ö 12  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 34 "Am Brunnen", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2787/22  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 96 (zwischen Sandberger Weg und Ahornweg), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2800/22  
Ö 14  
Jahresabschluss 2021 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2810/22  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2811/22-1  
Ö 16  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2022; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2826/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 wird nebst Ergebnis- und Finanzplan sowie Anlagen wie folgt beschlossen:

 

 § 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht
um

vermindert
um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl.
Nachträge

gegenüber
bisher

nunmehr
festgesetzt auf

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

5.034.200 €

36.800 €

36.847.400 €

41.844.800 € 

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

1.750.900 €

1.500 €

37.697.100 €

39.446.500 €

 

Jahresüberschuss

3.283.300 €

35.300 €

0 €

2.398.300 €

 

Jahresfehlbetrag

0 €

0 €

849.700 €

0 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:

 

4.384.200 €

 

36.800 €

 

34.616.100 €

 

38.963.500 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
 

 

1.260.900 €

 

1.500 €

 

35.180.800 €

 

36.440.200 €

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

1.928.300 €

 

616.600 €

 

29.357.900 €

 

30.669.600 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

3.817.100 €

 

2.226.900 €

 

31.285.400 €

 

32.875.600 €

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von bisher 23.293.100 €

auf 24.554.700 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

 von bisher 19.384.900 €

auf 21.154.900 €

 

b) Die Eilentscheidung des Bürgermeisters über die außerplanmäßige Beschaffung von 8 Mikro-Häusern für die Unterbringung von Flüchtlingen wird genehmigt (s.a. VO/2791/22). Die Mittel sind im 1. Nachtragshaushalt enthalten.

   
    15.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

a) Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 wird nebst Ergebnis- und Finanzplan sowie Anlagen wie folgt beschlossen:

 

 § 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht
um

vermindert
um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl.
Nachträge

gegenüber
bisher

nunmehr
festgesetzt auf

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

5.034.200 €

36.800 €

36.847.400 €

41.844.800 € 

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

1.750.900 €

1.500 €

37.697.100 €

39.446.500 €

 

Jahresüberschuss

3.283.300 €

35.300 €

0 €

2.398.300 €

 

Jahresfehlbetrag

0 €

0 €

849.700 €

0 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:

 

4.384.200 €

 

36.800 €

 

34.616.100 €

 

38.963.500 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
 

 

1.260.900 €

 

1.500 €

 

35.180.800 €

 

36.440.200 €

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

1.928.300 €

 

616.600 €

 

29.357.900 €

 

30.669.600 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

3.817.100 €

 

2.226.900 €

 

31.285.400 €

 

32.875.600 €

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von bisher 23.293.100 €

auf 24.554.700 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

 von bisher 19.384.900 €

auf 21.154.900 €

 

b) Die Eilentscheidung des Bürgermeisters über die außerplanmäßige Beschaffung von 8 Mikro-Häusern für die Unterbringung von Flüchtlingen wird genehmigt (s.a. VO/2791/22). Die Mittel sind im 1. Nachtragshaushalt enthalten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

   
    23.06.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 wird nebst Ergebnis- und Finanzplan sowie Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

erhöht
um

vermindert
um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl.
Nachträge

gegenüber
bisher

nunmehr
festgesetzt auf

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Ertge

5.034.200 €

36.800 €

36.847.400 €

41.844.800 € 

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

1.750.900 €

1.500 €

37.697.100 €

39.446.500 €

 

Jahresüberschuss

3.283.300 €

35.300 €

0 €

2.398.300 €

 

Jahresfehlbetrag

0 €

0 €

849.700 €

0 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:

 

4.384.200 €

 

36.800 €

 

34.616.100 €

 

38.963.500 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

1.260.900 €

 

1.500 €

 

35.180.800 €

 

36.440.200 €

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

1.928.300 €

 

616.600 €

 

29.357.900 €

 

30.669.600 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

3.817.100 €

 

2.226.900 €

 

31.285.400 €

 

32.875.600 €

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von bisher 23.293.100 €

auf 24.554.700 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

 von bisher 19.384.900 €

auf 21.154.900 €

 

b) Die Eilentscheidung des Bürgermeisters über die außerplanmäßige Beschaffung von 8 Mikro-Häusern für die Unterbringung von Flüchtlingen wird genehmigt (s.a. VO/2791/22). Die Mittel sind im 1. Nachtragshaushalt enthalten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Mitteilungen des Seniorenbeiratsvorsitzenden      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 9: Ergänzungen zur Vorlage (1557 KB)