Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1.  Die Stadt Neustadt in Holstein bekennt sich dazu, einen angemessenen und nachhaltigen

     Küsten- und Hochwasserschutz auf den Weg zu bringen.

2.  Der Bürgermeister wird beauftragt, beim LKN und in Zusammenarbeit mit Herrn Prof. Dr.

     Fröhle die notwendigen Hochwasser-Schutzniveaus für den Zeitraum bis 2050 bzw. bis 2100

     zu erfragen.

3.  Im Anschluss sollen im Rahmen eines Ortstermins vor einer Ausschusssitzung die erfragten

     Schutzniveaus mit Flatterband o.ä. visualisiert werden.

4.  Im nächsten Schritt sind im Jahr 2022 im Rahmen einer Machbarkeitsstudie durch externe Büros die Kosten für mögliche Varianten und Bauweisen für diese Schutzniveaus zu schätzen, die wirtschaftlichste Variante zu ermitteln und die FFH-Verträglichkeit und die Fördermöglichkei  ten zu prüfen. Dafür sind 150.000 € in den Haushalt 2022 einzustellen.

5.  Auf Grundlage dieser Machbarkeitsstudie erfolgt 2022 eine Grundsatzentscheidung in PUBA und Stadtverordnetenversammlung, ob ein Hochwasserschutz gebaut werden soll und wenn ja, in welcher Bauweise.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0

Beschluss:

1. Die Stadt Neustadt in Holstein bekennt sich dazu, einen angemessenen und nachhaltigen Küsten- und Hochwasserschutz auf den Weg zu bringen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, beim LKN und in Zusammenarbeit mit Herrn Prof. Dr. Fröhle die notwendigen Hochwasser-Schutzniveaus für den Zeitraum bis 2050 bzw. bis 2100 zu erfragen.

3. Im Anschluss sollen im Rahmen eines Ortstermins vor einer Ausschusssitzung die erfragten Schutzniveaus mit Flatterband o.ä. visualisiert werden.

4. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, grundsätzliche Fragen u. a. über Zuständigkeiten, Voraussetzungen, Durchführung und insbesondere die Finanzierungsvoraussetzungen und
-möglichkeiten im Zusammenhang mit den in Aussicht genommenen Maßnahmen zu klären, damit der Stadt Neustadt in Holstein nicht von vorn herein Nachteile erwachsen können.

Abstimmungsergebnis:

zu 1 bis 3: einstimmig

zu 4: einstimmig