Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/2711/21  

 
 
Betreff: Küsten- und Hochwasserschutz; Antrag der CDU-Fraktion
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Mittmann, Eckhard
Beratungsfolge:
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Vorberatung
21.10.2021 
öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Stadtwerkeausschusses (offen)   
28.10.2021 
öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
04.11.2021 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein geändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Spätestens seit der Sondersitzung zum Küsten- und Hochwasserschutz am 16. September mit drei Referenten, die aus Ihrem jeweiligen, fachlichen Blickwinkel vorgetragen haben, ist deutlich geworden, dass das Thema Hochwasserschutz, insbesondere für die niedrig liegenden Bereiche des Ortsteils Pelzerhaken, nach wie vor aktuell ist.

Der oben genannte Beschlussvorschlag der Verwaltung basiert auf dem beigefügten Antrag der CDU-Fraktion.

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Beschlussvorschlag:

1.  Die Stadt Neustadt in Holstein bekennt sich dazu, einen angemessenen und nachhaltigen

     Küsten- und Hochwasserschutz auf den Weg zu bringen.

2.  Der Bürgermeister wird beauftragt, beim LKN und in Zusammenarbeit mit Herrn Prof. Dr.

     Fröhle die notwendigen Hochwasser-Schutzniveaus für den Zeitraum bis 2050 bzw. bis 2100

     zu erfragen.

3.  Im Anschluss sollen im Rahmen eines Ortstermins vor einer Ausschusssitzung die erfragten

     Schutzniveaus mit Flatterband o.ä. visualisiert werden.

4.  Im nächsten Schritt sind im Jahr 2022 im Rahmen einer Machbarkeitsstudie durch

     externe Büros die Kosten für mögliche Varianten und Bauweisen für diese Schutzniveaus zu

     schätzen, die wirtschaftlichste Variante zu ermitteln und die FFH-Verträglichkeit und die För-

     dermöglichkeiten zu prüfen. Dafür sind 150.000 € in den Haushalt 2022 einzustellen.

5.  Auf Grundlage dieser Machbarkeitsstudie erfolgt 2022 eine Grundsatzentscheidung in PUBA

     und Stadtverordnetenversammlung, ob ein Hochwasserschutz gebaut werden soll und wenn

     ja, in welcher Bauweise.

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: X

 Nein:

 

Gesamtausgaben:

 € 150.000

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein: X

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen: Kosten für die Machbarkeitsstudie sind im Haushalt 2022 bereit zu stellen.

 

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Anlage/n:

Antrag der CDU-Fraktion zum Küsten- und Hochwasserschutz

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kuesten- und Hochwasserschutz; Antrag der CDU-Fraktion (574 KB)      
Stammbaum:
VO/2711/21   Küsten- und Hochwasserschutz; Antrag der CDU-Fraktion   3 Bauamt   Vorlage öffentlich
VO/2924/22   Küsten- und Hochwasserschutz nachhaltig und wirksam gestalten; Antrag der CDU-Fraktion   35 Umweltschutz, Park- und Grünanlagen   Vorlage öffentlich
VO/2711/21-1   Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Grundsatzbeschluss   35 Umweltschutz, Park- und Grünanlagen   Vorlage öffentlich
/2711/21-1-1   Hochwasserschutz für Pelzerhaken, Neustadt und Rettin- Grundsatzbeschluss   3 Bauamt   Vorlage öffentlich