Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:56 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Terminvorschau Volkstrauertag      
Ö 3.2  
Wahl des Seniorenbeirats      
Ö 3.3  
Stadtverordnetenversammlung und Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung am 09.12.2021      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Temporäre Impfaktion in Neustadt in Holstein am 11.11.2021      
Ö 4.2  
Grippeschutzimpfung beim Kreis Ostholstein      
Ö 4.3  
Schulung Doppik für die Selbstverwaltung      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2021  
SI/2191/21  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.09.2021  
SI/2191/21  
Ö 7  
Änderung der Entschädigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2465/20-1  
Ö 8  
Kommunales Sicherheits-, Ordnungs- und Präventionskonzept (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2690/21  
Ö 9  
1. Änderung B-Plan Nr. 34 (Am Brunnen), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2715/21  
Ö 10  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2700/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

   
    21.10.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss:  

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis im Stadtwerke-Ausschuss:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 2

 

Abstimmungsergebnis im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 3

 

Auf die Bitte von Herrn Heckel verlässt die Öffentlichkeit für die Dauer der Beratung und Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung (TOP 4 und 5) den Saal.   

 

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    03.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1

 

 

 

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Seite 1

   
    04.11.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 1

 

 

 

 

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Ö 11  
Küsten- und Hochwasserschutz; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2711/21  
Ö 12  
Verwaltungsneubau Rosenstraße Umsetzung des Siegerentwurfs aus dem hochbaulichen Realisierungswettbewerb (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2712/21  
Ö 13  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Dringlichkeitsantrag Corona-Prävention      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 13: Küsten- und Hochwasserschutz - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.21 (949 KB)