Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:27 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.01.2020  
SI/1592/20  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 4.1  
Baumpflanzungen im Stadtgebiet      
Ö 4.2  
Artenschutzgutachten für das KGN-Grundstück      
Ö 4.3  
Fördermittel für den Teil-Neubau KGN      
Ö 4.4  
Grüngut-Sammelstelle      
Ö 4.5  
Bau eines Kreisverkehrs      
Ö 4.6  
Umgestaltung der Schulstraße      
Ö 5  
Neubau/Sanierung Küstengymnasium; Vorstellung des Vorentwurfs der Außenanlagen  
Enthält Anlagen
VO/2376/20  
Ö 6  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts hier: Beschlussfassung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2368/20  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 1 "Hafenwestseite Nord und Bahnhofsumfeld" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss sowie Umstellung auf das beschleunigte Verfahren (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2372/20  
Ö 8  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Siedenkroog" und seiner Änderungen, hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2373/20  
Ö 9  
Nachverdichtung "Henningsoll", hier: Anfrage bei Eigentümern über B-Plan-Aufstellung  
VO/2364/20  
Ö 10  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2367/20  
Ö 11  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (ancora, Deilmann), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2375/20  
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Beschlussvorschlag:

1. Der B-Plan Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ soll im Geltungsbereich der bisherigen 6. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB textlich geändert werden. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Außer den bisher zulässigen Nutzungen (insbesondere Betriebe des Beherbergungsgewerbes) soll durch Änderung der textlichen Festsetzung Nr. 1.1 künftig eine Mischung aus Beherbergungsbetrieben, Ferienwohnungen, Wohnungen und nicht störenden Gewerbebetrieben zulässig sein.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro „Stadtplanung kompakt“ in Eutin beauftragt werden.

 

4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13 a BauGB abgesehen.  

   
    20.02.2020 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Der B-Plan Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ soll im Geltungsbereich der bisherigen 6. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB textlich geändert werden. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Außer den bisher zulässigen Nutzungen (insbesondere Betriebe des Beherbergungsgewerbes) soll durch Änderung der textlichen Festsetzung Nr. 1.1 künftig eine Mischung aus Beherbergungsbetrieben, Ferienwohnungen, Wohnungen und nicht störenden Gewerbebetrieben zulässig sein.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro „Stadtplanung kompakt“ in Eutin beauftragt werden.

 

4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13 a BauGB abgesehen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

 

 

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    05.03.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der B-Plan Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ soll im Geltungsbereich der bisherigen 6. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB textlich geändert werden. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Außer den bisher zulässigen Nutzungen (insbesondere Betriebe des Beherbergungsgewerbes) soll durch Änderung der textlichen Festsetzung Nr. 1.1 künftig eine Mischung aus Beherbergungsbetrieben, Ferienwohnungen, Wohnungen und nicht störenden Gewerbebetrieben zulässig sein.

 

2 Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro „Stadtplanung kompakt“ in Eutin beauftragt werden.

 

4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13 a BauGB abgesehen.

 

 

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Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):

gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 40

davon anwesend: 35

Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 6

 

Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 

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Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Ortsbeauftragter für Naturschutz      
Ö 12.2  
Baumfällungen im Bereich des ehem. Hotel/Restaurant Eichenhain      
Ö 12.3  
Fußweg zwischen der Privatstraße "Eichenhain" und der Strandallee      
Ö 12.4  
Dünenbewuchs vor dem ehem. Hotel / Restaurant Eichenhain      
Ö 12.5  
ehemalige Ferienhäuser "Franck`sche Tannen"      
Ö 12.6  
Bundeswettbewerb Naturstadt      
Ö 12.7  
Einfriedung am Ostring      
N 13     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2020.02_Umsetzung von Beschlüssen (385 KB)