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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Anwohnerbeschwerde Danziger Straße 38      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Besuch einer Delegation aus der Kommune Vordingborg      
Ö 4.2  
Einweihung der KiTa-Außenstelle "Schatzinsel"      
Ö 4.3  
Sachstandsbericht Flüchtlingssituation      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2015  
SI/1195/15  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 17.12.2015  
SI/1195/15  
Ö 7  
Verabschiedung der bisherigen und Vorstellung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1489/16  
Ö 8  
Künftige Nutzungsstruktur Hafenwestseite- mit Zusatzbeschlusspunkten
VO/1416/15-1  
Ö 9  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2015 unter 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1463/16  
Ö 10  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1464/16  
Ö 11  
Jahresrechnung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1465/16  
Ö 12  
Verfolgung von städtischen Forderungen durch die BHI (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1478/16  
Ö 13  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € aus dem Haushalt 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1482/16  
Ö 14  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1490/16  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 85 (Einzelhandelsstandort Rettiner Weg), hier: erneute Ergänzung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1487/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der von der Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2015 gefasste Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (VO1391/15) wird hinsichtlich der Werbepylone und sonstigen Werbeanlagen dahingehend ergänzt, dass die textlichen Festsetzungen zu Werbeanlagen so gefasst werden, wie in der Anlage1 formuliert. Der Standort für den Pylon wird so festgesetzt, wie in der Anlage 2 dargestellt. Der Beschluss des BauPA vom 21.01.2016 (VO/1473/16) wird damit aufgehoben.

 

 

   
    09.02.2016 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Der von der Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2015 gefasste Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (VO1391/15) wird hinsichtlich der Werbepylone und sonstigen Werbeanlagen dahingehend ergänzt, dass die textlichen Festsetzungen zu Werbeanlagen so gefasst werden, wie in der Anlage1 formuliert. Der Standort für den Pylon wird so festgesetzt, wie in der Anlage 2 dargestellt. Der Beschluss des BauPA vom 21.01.2016 (VO/1473/16) wird damit aufgehoben.

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

 

 

 

Datum

 

 

 

 

Vorsitzende/rProtokollführer

 

 

 

 

Versandt am

 

 

 

* Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesord-nungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwal-tung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern.

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160128 B-85 Famila (4086 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2016_01_29_Werbung_b (229 KB) PDF-Dokument (140 KB)    
   
    25.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Der von der Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2015 gefasste Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (VO1391/15) wird hinsichtlich der Werbepylone und sonstigen Werbeanlagen dahingehend ergänzt, dass die textlichen Festsetzungen zu Werbeanlagen so gefasst werden, wie in der Anlage1 formuliert. Der Standort für den Pylon wird so festgesetzt, wie in der Anlage 2 dargestellt. Der Beschluss des BauPA vom 21.01.2016 (VO/1473/16) wird damit aufgehoben.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

25 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

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Ö 16  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet zwischen der Straße Braunshof und der Ostsee - Am Holm / an der Wiek - hier: Ergänzung des abschließenden Beschlusses (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1471/16  
Ö 17  
Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek", hier: Ergänzung des Entwurfs- und Auslegungsbeschluss vom 05.11.2015 (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1467/16  
Ö 18     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Fußgängerüberweg Eutiner Straße      
N 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20  
Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek", hier: Satzungsbeschluss (leer lassen: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1468/16  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)