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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 2.1 |
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Anwohnerbeschwerde Danziger Straße 38 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgervorstehers |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen der Bürgermeisterin |
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| Ö 4.1 |
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Besuch einer Delegation aus der Kommune Vordingborg |
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| Ö 4.2 |
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Einweihung der KiTa-Außenstelle "Schatzinsel" |
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| Ö 4.3 |
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Sachstandsbericht Flüchtlingssituation |
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| Ö 5 |
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Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2015 |
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SI/1195/15 |
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| Ö 6 |
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 17.12.2015 |
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SI/1195/15 |
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| Ö 7 |
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Verabschiedung der bisherigen und Vorstellung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela) |
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VO/1489/16 |
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| Ö 8 |
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Künftige Nutzungsstruktur Hafenwestseite- mit Zusatzbeschlusspunkten |
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VO/1416/15-1 |
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| Ö 9 |
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Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2015 unter 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
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VO/1463/16 |
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| Ö 10 |
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Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
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VO/1464/16 |
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| Ö 11 |
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Jahresrechnung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
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VO/1465/16 |
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| Ö 12 |
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Verfolgung von städtischen Forderungen durch die BHI (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
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VO/1478/16 |
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| Ö 13 |
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Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € aus dem Haushalt 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
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VO/1482/16 |
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| Ö 14 |
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Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider) |
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VO/1490/16 |
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| Ö 15 |
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Bebauungsplan Nr. 85 (Einzelhandelsstandort Rettiner Weg),
hier: erneute Ergänzung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1487/16 |
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| Ö 16 |
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36. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet zwischen der Straße Braunshof und der Ostsee - Am Holm / an der Wiek -
hier: Ergänzung des abschließenden Beschlusses (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1471/16 |
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| Ö 17 |
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Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek",
hier: Ergänzung des Entwurfs- und Auslegungsbeschluss vom 05.11.2015 (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1467/16 |
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| Ö 18 |
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Anfragen und Verschiedenes |
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| Ö 18.1 |
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Fußgängerüberweg Eutiner Straße |
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| N 19 |
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(nichtöffentlich) |
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| Ö 20 |
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Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek",
hier: Satzungsbeschluss (leer lassen: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1468/16 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Vorhabenbezogenen 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Durchführungsvertrag. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
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21.01.2016 - Bau- und Planungsausschuss |
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Ö 5.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Vorhabenbezogenen 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wieck“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Durchführungsvertrag. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0 C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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26.01.2016 - Umwelt- und Verkehrsausschuss |
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Ö 10 - (offen) |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Vorhabenbezogenen 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Durchführungsvertrag. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0 C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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25.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein |
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Ö 20 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Vorhabenbezogenen 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Durchführungsvertrag. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Bürgervorsteher Sela stellt die Nichtöffentlichkeit her. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
| N 21 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 22 |
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(nichtöffentlich) |
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