Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 25.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 2.1		Anwohnerbeschwerde Danziger Straße 38
Ö 3		Mitteilungen des Bürgervorstehers
Ö 4		Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 4.1		Besuch einer Delegation aus der Kommune Vordingborg
Ö 4.2		Einweihung der KiTa-Außenstelle "Schatzinsel"
Ö 4.3		Sachstandsbericht Flüchtlingssituation
Ö 5		Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2015	SI/1195/15
Ö 6		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 17.12.2015	SI/1195/15
Ö 7		Verabschiedung der bisherigen und Vorstellung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)	VO/1489/16
Ö 8		Künftige Nutzungsstruktur Hafenwestseite- mit Zusatzbeschlusspunkten	VO/1416/15-1
Ö 9		Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2015 unter 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/1463/16
Ö 10		Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/1464/16
Ö 11		Jahresrechnung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/1465/16
Ö 12		Verfolgung von städtischen Forderungen durch die BHI (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/1478/16
Ö 13		Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € aus dem Haushalt 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/1482/16
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die geleistete außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2812.6722 in Höhe von 24.021,12 € wird genehmigt.

	03.02.2016 - Hauptausschuss
	Ö 9 - (offen)
	Beschluss: Die geleistete außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2812.6722 in Höhe von 24.021,12 € wird genehmigt. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1

	25.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 13 - (offen)
	Beschluss: Die geleistete außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2812.6722 in Höhe von 24.021,12 € wird genehmigt. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1
Ö 14		Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)	VO/1490/16
Ö 15		Bebauungsplan Nr. 85 (Einzelhandelsstandort Rettiner Weg), hier: erneute Ergänzung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)	VO/1487/16
Ö 16		36. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet zwischen der Straße Braunshof und der Ostsee - Am Holm / an der Wiek - hier: Ergänzung des abschließenden Beschlusses (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)	VO/1471/16
Ö 17		Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek", hier: Ergänzung des Entwurfs- und Auslegungsbeschluss vom 05.11.2015 (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)	VO/1467/16
Ö 18		Anfragen und Verschiedenes
Ö 18.1		Fußgängerüberweg Eutiner Straße
N 19		(nichtöffentlich)
Ö 20		Vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek", hier: Satzungsbeschluss (leer lassen: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)	VO/1468/16
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)

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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Beschlussvorschlag: