Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:32 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
3. Änderung Bebauungsplan Nr. 19 "Am hohen Ufer"      
Ö 2.2  
Flüchtlingsangelegenheit      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Ehrung eines Stadtverordneten      
Ö 3.2  
Bekanntgabe wichtiger Termine      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Bekanntgabe wichtiger Termine      
Ö 4.2  
Sanierung der Auladecke Jacob-Lienau-Schule      
Ö 4.3  
Aktuelle Flüchtlingssituation      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2015      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 24.09.2015      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Resolution Flüchtlingsangelegenheiten      
Ö 8  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek" (ancora Hotel), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1425/15  
Ö 9  
3. Änderung Bebauungsplan Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1389/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Für das Gebiet „Am hohen Ufer“ (s. Anlage) wird die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

-          Anpassung von Festsetzungen an den Bestand

-          rechtssichere Fassung der Festsetzungen zur Vermeidung von Konflikten

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB wird gem. § 13a Abs. 2 Ziff. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Ziff. 1 BauGB abgesehen.

 

   
    15.10.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für das Gebiet „Am hohen Ufer“ (s. Anlage) wird die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

-          Anpassung von Festsetzungen an den Bestand

-          rechtssichere Fassung der Festsetzungen zur Vermeidung von Konflikten

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB wird gem. § 13a Abs. 2 Ziff. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Ziff. 1 BauGB abgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8Ablehnung: 0Enthaltung: 0(Dr. Dalke abwesend)

   
    05.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Vorlage wird an den Bau- und Planungsausschuss zurückverwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ö 10  
38. Änderung des Flächennutzungsplanes ( nördlicher Lüb'scher Mühlenberg) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1390/15  
Ö 11  
33.Änderung Flächennutzungsplan (Einzelhandelsstandort Rettiner Weg) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1392/15  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr.85 ( Einzelhandelsstandort Rettiner Weg) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/1391/15  
Ö 13  
3. Änderung des B-Planes Nr. 33 "Windmühlenberg / Spaltsberg", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1413/15  
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15.1  
Sachstand Brandschutzsanierung Rathaus      
Ö 15.2  
Toilettenhäuschen am Gogenkrog      
Ö 15.3  
Barrierefreier Zugang zum Bürgerbüro      
Ö 15.4  
Persönliche Stellungnahme zur Befangenheit      
Ö 15.5  
Flüchtlingsangelegenheiten      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (vertraulich)