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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 20.03.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2013

SI/1012/13

Ö 3

Jahresbericht 2012, zeiTTor, Museum der Stadt Neustadt in Holstein

VO/0899/13

Ö 4

Antrag der CDU-Fraktion: Präsenz der Polizei

VO/0911/13

Ö 5

Antrag Promenadenfest Pelzerhaken

Ö 6

Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen "Ü 3" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)

VO/0901/13

Ö 7

Barrierefreiheit in der Gemeinschaftsschule (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)

VO/0903/13

Ö 8

1. Nachtragshaushalt und -satzung (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)

VO/0912/13

VORLAGE

Die 1

Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragssatzung 2013 wird wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf


1.	im Vermögenshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	74.400 €		5.458.600 €	5.533.000 €

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

Der Gesamtbetrag der Kredite für In-

vestitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen

von bisher 3.203.400 €

auf 3.261.800 €

20.03.2013 - Hauptausschuss

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die 1. Nachtragssatzung 2013 wird wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf


1.	im Vermögenshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	74.400 €		5.458.600 €	5.533.000 €

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

Der Gesamtbetrag der Kredite für In-

vestitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen

von bisher 3.203.400 €

auf 3.261.800 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

21.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die 1. Nachtragssatzung 2013 wird wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf


1.	im Vermögenshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	74.400 €		5.458.600 €	5.533.000 €