Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Um 15:00 Uhr eröffnet Herr Holtfester, der Vorsitzende, die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung im Neuen Sitzungssaal des Rathauses. Er stellt fest, dass die Sitzung ordnungsgemäß einberufen wurde und der Hauptausschuss beschlussfähig ist. Er erläutert die noch versendete Nachtragstagesordnung, die lediglich den Zweck erfüllen sollte, für eine bessere Übersicht wegen der zusätzlich aufzunehmenden Tagesordnungspunkte zu sorgen.

Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider bittet darum, die Tagesordnungspunkte 11 bis 15 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Herr Holtfester spricht die TOPs, die in der Sitzung mitbehandelt werden sollen, an und lässt über die Veränderung der Tagesordnung, wie mit der Nachtragstagesordnung bekanntgegeben, abstimmen.

Herr Benker fragt, ob hinsichtlich des Raumordnungsverfahrens zur Schienenhinterlandanbindung noch ein Koordinierungsbedarf durch den Hauptausschuss gesehen werde.

Die Mitglieder des Hauptausschusses sind sich darüber einig, dass der Hauptausschuss hier keine koordinierende Funktion mehr habe.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Beschluss:

Der geänderten Nachtragstagesordnung und dem Antrag der Bürgermeisterin, die Tagesordnungspunkte 11 bis 15 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.