Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2023  
SI/2595/23  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 10.05.2023  
SI/2595/23  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Vorbesprechung des Ablaufs der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2023  
Enthält Anlagen
VO/2997/23  
Ö 7  
Neufassung der Hauptsatzung (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2986/23  
Ö 8  
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2987/23  
Ö 9  
3. Änderung der Entschädigungssatzung (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3005/23  
Ö 10     Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein      
Ö 10.1  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen; Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2023 (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3020/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    24.05.2023 - Hauptausschuss
    Ö 10.1 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Den nicht mehr zu den Kommunalwahlen 2023 angetretenen Stadtverordneten Norbert Kahl und Volker Weber wird gemäß Ziffer 4.1 der Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtverordneter“ verliehen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

   
    22.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Den nicht mehr zu den Kommunalwahlen 2023 angetretenen Stadtverordneten Norbert Kahl und Volker Weber wird gemäß Ziffer 4.1 der Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtverordneter“ verliehen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 10.2  
Verleihung einer Ehrenbezeichnung; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2023 (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3022/23  
Ö 11  
Beschlussverfolgung zur 2. Hälfte der XVIII. Wahlzeit (01.12.20 - 31.05.23) - Hauptausschuss und Stadtverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2747/21-1  
Ö 12     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 12.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 12.2  
Kommunalwahlen 2023      
Ö 12.3  
Bericht über die Abrechnung von Ausbaumaßnahmen      
Ö 13     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 13.1  
Kritik an der BGN zur Thematisierung der Ausbaubeiträge im Kommunalwahlkampf      
Ö 13.2  
Rückmeldungen der Selbstverwaltung zur Max-Oertz-Regatta 2023      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.2     (nichtöffentlich)      
N 15.3     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (37 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 6: Landeserlass zu § 15 GstG vom 03.05.2018 (1257 KB)