Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Herr Kahl erklärt sich vor Aufnahme des Tagesordnungspunktes für befangen, übergibt die Sitzungsleitung an Frau Giszas als dienstältestes Hauptausschussmitglied und verlässt für die Beratung und Abstimmung den Sitzungssaal.
Frau Giszas führt zur Vorlage und zu dem Antrag der SPD-Fraktion aus.
Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung: Den nicht mehr zu den Kommunalwahlen 2023 angetretenen Stadtverordneten Norbert Kahl und Volker Weber wird gemäß Ziffer 4.1 der Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtverordneter“ verliehen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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