Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Auszug - Kommunalwahlen 2023  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 12.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 24.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

Bürgermeister Spieckermann informiert, dass bei den Kommunalwahlen 120 Wahlhelfende am Wahltag im Einsatz gewesen seien, die insgesamt für einen reibungslosen Ablauf sorgten. Es habe keine besonderen Vorkommnisse gegeben und in den Wahllokalen sei sehr gut und sehr schnell gearbeitet worden. Das Wahlamt sei von 6:00 Uhr an besetzt gewesen und konnte bereits gegen 21:00 Uhr die Entlastung des Kreises entgegennehmen. Die Kommunalaufsichtsbehörde zeigte sich mit der Qualität der Durchführung der Wahlen in Neustadt in Holstein sehr zufrieden.

Der Gemeindewahlausschuss habe in öffentlicher Sitzung am 17.05.2023 das endgültige Wahlergebnis festgestellt. Die Namen der in den Wahlkreisen gewählten Bewerberinnen und Bewerber sowie die Namen der aus den Listen gewählten Bewerberinnen und Bewerber wurden in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses bekanntgegeben. Die amtliche Bekanntmachung sei noch am 17.05.2023 veröffentlicht worden. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl seien bislang nicht eingelegt. Die Einspruchsfrist ende mit dem 17.06.2023. Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis in den Wahlkreisen oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben könnten, seien weder bei der Vorbereitung der Wahl noch bei der Wahlhandlung vorgekommen.