Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 27.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2022  
SI/2425/22  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Aufnahme der kommunalen Wärme- und Kälteplanung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2893/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.Die Stadt Neustadt in Holstein stimmt der Aufnahme der kommunalen Wärme- und

   lteplanung bis zum 31.12.2022 mit Fertigstellung bis Ende 2024 zu.

2.Der Bürgermeister wird beauftragt, die Stadtwerke Neustadt in Holstein mit der Erstellung der  

   kommunalerme- und Kälteplanung zu betrauen.

3.Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 € sind in den

   Ergebnisplan 2023 einzustellen. Die Zuweisungspauschale in Höhe von 37.000 € ist

   beim Land zu beantragen. Dem Planungs- Umwelt- und Bauausschuss ist halbjährlich

   über den Stand der Bearbeitung zu berichten.  

   
    27.10.2022 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1.Die Stadt Neustadt in Holstein stimmt der Aufnahme der kommunalen Wärme- und

   lteplanung bis zum 31.12.2022 mit Fertigstellung bis Ende 2024 zu.

2.Der Bürgermeister wird beauftragt, die Stadtwerke Neustadt in Holstein mit der Erstellung der 

   kommunalerme- und Kälteplanung zu betrauen.

3.Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 € sind in den

   Ergebnisplan 2023 einzustellen. Die Zuweisungspauschale in Höhe von 37.000 € ist

   beim Land zu beantragen. Dem Planungs- Umwelt- und Bauausschuss ist halbjährlich

   über den Stand der Bearbeitung zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    10.11.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Stadt Neustadt in Holstein stimmt der Aufnahme der kommunalen Wärme- und Kälteplanung bis zum 31.12.2022 mit Fertigstellung bis Ende 2024 zu.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Stadtwerke Neustadt in Holstein mit der Erstellung der kommunalen Wärme- und Kälteplanung zu betrauen.

3. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 € sind in den Ergebnisplan 2023 einzustellen. Die Zuweisungspauschale in Höhe von 37.000 € ist beim Land zu beantragen. Dem Planungs- Umwelt- und Bauausschuss ist halbjährlich über den Stand der Bearbeitung zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 7  
Teilhaushalt 3 (Bauamt) für 2023 mit Teilergebnisplan, Teilfinanzplan und Investitionsplan  
Enthält Anlagen
VO/2881/22  
Ö 8  
Schottergärten-Nein Danke!; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2889/22  
Ö 9  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung Haakengraben hier: Zustimmung zum Entwurf II  
VO/2888/22  
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022.10_Umsetzung von Beschlüssen (447 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HH 2023 Entwurf Austauschblatt Seite 23 (717 KB)