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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 15.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: zum Antrag der CDU-Fraktion Konzept gendergerechte Ansprache, TOP 6      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 01.06.2022  
SI/2349/22  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2022; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2826/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 wird nebst Ergebnis- und Finanzplan sowie Anlagen wie folgt beschlossen:

 

 § 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht
um

vermindert
um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl.
Nachträge

gegenüber
bisher

nunmehr
festgesetzt auf

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

5.034.200 €

36.800 €

36.847.400 €

41.844.800 € 

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

1.750.900 €

1.500 €

37.697.100 €

39.446.500 €

 

Jahresüberschuss

3.283.300 €

35.300 €

0 €

2.398.300 €

 

Jahresfehlbetrag

0 €

0 €

849.700 €

0 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:

 

4.384.200 €

 

36.800 €

 

34.616.100 €

 

38.963.500 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
 

 

1.260.900 €

 

1.500 €

 

35.180.800 €

 

36.440.200 €

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

1.928.300 €

 

616.600 €

 

29.357.900 €

 

30.669.600 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

3.817.100 €

 

2.226.900 €

 

31.285.400 €

 

32.875.600 €

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von bisher 23.293.100 €

auf 24.554.700 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

 von bisher 19.384.900 €

auf 21.154.900 €

 

b) Die Eilentscheidung des Bürgermeisters über die außerplanmäßige Beschaffung von 8 Mikro-Häusern für die Unterbringung von Flüchtlingen wird genehmigt (s.a. VO/2791/22). Die Mittel sind im 1. Nachtragshaushalt enthalten.

   
    15.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

a) Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 wird nebst Ergebnis- und Finanzplan sowie Anlagen wie folgt beschlossen:

 

 § 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht
um

vermindert
um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl.
Nachträge

gegenüber
bisher

nunmehr
festgesetzt auf

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

5.034.200 €

36.800 €

36.847.400 €

41.844.800 € 

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

1.750.900 €

1.500 €

37.697.100 €

39.446.500 €

 

Jahresüberschuss

3.283.300 €

35.300 €

0 €

2.398.300 €

 

Jahresfehlbetrag

0 €

0 €

849.700 €

0 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:

 

4.384.200 €

 

36.800 €

 

34.616.100 €

 

38.963.500 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
 

 

1.260.900 €

 

1.500 €

 

35.180.800 €

 

36.440.200 €

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

1.928.300 €

 

616.600 €

 

29.357.900 €

 

30.669.600 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

3.817.100 €

 

2.226.900 €

 

31.285.400 €

 

32.875.600 €

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von bisher 23.293.100 €

auf 24.554.700 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

 von bisher 19.384.900 €

auf 21.154.900 €

 

b) Die Eilentscheidung des Bürgermeisters über die außerplanmäßige Beschaffung von 8 Mikro-Häusern für die Unterbringung von Flüchtlingen wird genehmigt (s.a. VO/2791/22). Die Mittel sind im 1. Nachtragshaushalt enthalten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

   
    23.06.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 wird nebst Ergebnis- und Finanzplan sowie Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

erhöht
um

vermindert
um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl.
Nachträge

gegenüber
bisher

nunmehr
festgesetzt auf

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Ertge

5.034.200 €

36.800 €

36.847.400 €

41.844.800 € 

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

1.750.900 €

1.500 €

37.697.100 €

39.446.500 €

 

Jahresüberschuss

3.283.300 €

35.300 €

0 €

2.398.300 €

 

Jahresfehlbetrag

0 €

0 €

849.700 €

0 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:

 

4.384.200 €

 

36.800 €

 

34.616.100 €

 

38.963.500 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

1.260.900 €

 

1.500 €

 

35.180.800 €

 

36.440.200 €

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

1.928.300 €

 

616.600 €

 

29.357.900 €

 

30.669.600 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

3.817.100 €

 

2.226.900 €

 

31.285.400 €

 

32.875.600 €

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von bisher 23.293.100 €

auf 24.554.700 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

 von bisher 19.384.900 €

auf 21.154.900 €

 

b) Die Eilentscheidung des Bürgermeisters über die außerplanmäßige Beschaffung von 8 Mikro-Häusern für die Unterbringung von Flüchtlingen wird genehmigt (s.a. VO/2791/22). Die Mittel sind im 1. Nachtragshaushalt enthalten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 6  
Konzept zur gendergerechten Ansprache; Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2022  
Enthält Anlagen
VO/2832/22  
Ö 7     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 7.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 7.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 8     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8.1     Terminvorschau      
Ö 8.1.1  
Einwohnerversammlungen      
Ö 8.1.2  
Kommunalwahl 2023      
Ö 8.1.3  
Vogelschießen 2022      
Ö 8.1.4  
Workshop-Termin "Nachhaltigkeitsstrategie Neustadt in Holstein"      
Ö 8.2  
Urlaub des Bürgermeisters      
Ö 9  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Nutzung des Fußweges am Pagodenspeicher durch Fahrrad- und Motoradfahrende      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 14.2     (nichtöffentlich)      
N 14.3     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 4: Tabelle zum Berichtswesen (52 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 7.2: Fortschreibung der Einzelmaßnahmen (Stand: 02.06.2022) (53 KB)