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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:04 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Sportboothafen - Änderung der Versorgungspauschale      
Ö 2.2  
Sportboothafen - Änderung der Liegeplatzentgelte      
Ö 2.3  
Beleuchtung der Promenaden      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Ehrungen      
Ö 4.2  
Neujahrsempfang 08.01.2023      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2022  
SI/2338/22  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 10.11.2022  
SI/2338/22  
Ö 7  
Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 92 (Waschgrabenallee - Post) und Rahmenvereinbarung zur Kostenbeteiligung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2908/22  
Ö 8  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 53 "Gebiet zwischen Grabenstraße/Reiferstraße/Rosenstraße und Haakengraben", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2921/22  
Ö 9  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 53 "Gebiet zwischen Grabenstraße/Reiferstraße/Rosenstraße und Haakengraben", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2933/22  
Ö 10  
Neufassung der Allgemeinen Abwasserbeseitigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2919/22-1  
Ö 11  
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2919/22-2  
Ö 12  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 der SWNH (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2917/22  
Ö 13  
Wirtschaftsplan SWNH 2023 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2916/22  
Ö 14  
Erweiterung der LTO Lübecker Bucht - Sachstandbericht zum Meilensteinbeschluss (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/2926/22  
Ö 15  
Billigung Nachkalkulation 2021 und Vorkalkulation 2023 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2891/22-1  
Ö 16  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2915/22  
Ö 17  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2896/22  
Ö 18  
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2890/22-1  
Ö 19  
Entwurf des Stellenplans für 2023 (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)
Enthält Anlagen
VO/2928/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Stellenplan für das Jahr 2023 wird wie im Entwurf vorgelegt beschlossen.

   
    23.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der Stellenplan für das Jahr 2023 wird mit folgender Änderung zum vorgelegten Entwurf beschlossen:

Für die Veränderung der Stellenplannummer 48 „Kommunaler Ordnungsdienst innen, Verwaltungsfachkraft“, die zukünftig in Vollzeit und im Beamtenverhältnis besetzt werden soll, ist eine der bislang unbesetzten Stellen der Nummern 50 bzw. 51 „Kommunaler Ordnungsdienst außen“ auf 0,5 Vollzeitäquivalente zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

   
    15.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan für das Jahr 2023 wird mit folgender Änderung zum vorgelegten Entwurf beschlossen:

Für die Veränderung der Stellenplannummer 48 „Kommunaler Ordnungsdienst innen, Verwaltungsfachkraft“, die zukünftig in Vollzeit und im Beamtenverhältnis besetzt werden soll, ist eine der bislang unbesetzten Stellen der Nummern 50 bzw. 51 „Kommunaler Ordnungsdienst außen“ auf 0,5 Vollzeitäquivalente zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0

 

 

Ö 20  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2923/22-1  
Ö 21     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 21.1  
Vollversammlung zur LTO-Erweiterung      
Ö 21.2  
Umsetzung der Beschlüsse der Haushaltsberatung      
Ö 21.3  
Klarstellung Investorenlage Hafenwestseite      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 25.2     (nichtöffentlich)