Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Bericht: Der Vorsitzende des Stadtwerkeausschusses Herr Geusen-Rühle erläutert die Vorlage und führt zur Vorberatung im Fachausschuss aus. Die Erfordernisse der Rechtssicherheit an die Satzung würden unvermeidbar zu einem kompliziert abgefassten Regelwerk führen. Verwaltung und Selbstverwaltung hätten hier vertrauensvoll zusammengearbeitet.
Diskussion: keine
Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die neu aufgestellte Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||