Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:04 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2018  
SI/1457/18  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 16.05.2018  
SI/1457/18  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Änderung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1948/18  
Ö 7  
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1949/18  
Ö 8  
Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1971/18  
Ö 9  
Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/1972/18  
Ö 10  
Ersatzneubau Verwaltungsgebäude
VO/1973/18  
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Beschlussvorschlag:

  1. Die Planungskosten für den unabhängigen Architekten sollen aus Städtebaufördermitteln finanziert werden. Die Einstellung von Mitteln in den NTHH 2018 ist daher nicht erforderlich.

 

  1. An den unabhängigen Architekten wird keine Vorplanung nach HOAI, sondern nur eine Standortuntersuchung auf Stundenbasis ohne Kostenschätzung vergeben. Die Kostenschätzung wird, nach gleicher Systematik wie bei den ersten Varianten, vom Bauamt erstellt.

 

  1. Bis zu einer Standortentscheidung für den Neubau des Verwaltungsgebäudes wird aus Wirtschaftlichkeitsgründen vom Ersatzbau des Aufzuges im Rathaus und von der Einhausung des Erdgeschossbereiches am Kämmereigebäude abgesehen.

 

  1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Überarbeitung des Raumprogrammes und die Angebotseinholung Zeit beanspruchen und daher die fertige Standortuntersuchung zu dieser Sitzung noch nicht vorgelegt werden kann.

 

   
    29.05.2018 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

  1. Die Planungskosten für den unabhängigen Architekten sollen aus Städtebaufördermitteln finanziert werden. Die Einstellung von Mitteln in den NTHH 2018 ist daher nicht erforderlich.

 

  1. An den unabhängigen Architekten wird keine Vorplanung nach HOAI, sondern nur eine Standortuntersuchung auf Stundenbasis ohne Kostenschätzung vergeben. Die Kostenschätzung wird, nach gleicher Systematik wie bei den ersten Varianten, vom Bauamt erstellt. Die Planung soll sowohl mit dem Kundencenter der Stadtwerke als auch ohne das Kundencenter der Stadtwerke vorgelegt werden. Es sind auch Neustädter Architekten zur Angebotsabgabe aufzufordern.

 

  1. Bis zu einer Standortentscheidung für den Neubau des Verwaltungsgebäudes wird aus Wirtschaftlichkeitsgründen vom Ersatzbau des Aufzuges im Rathaus und von der Einhausung des Erdgeschossbereiches am Kämmereigebäude abgesehen.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Überarbeitung des Raumprogrammes und die Angebotseinholung Zeit beanspruchen und daher die fertige Standortuntersuchung zu dieser Sitzung noch nicht vorgelegt werden kann.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7Nein-Stimmen: 2Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    29.05.2018 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

  1. Die Planungskosten für den unabhängigen Architekten sollen aus Städtebaufördermitteln finanziert werden. Die Einstellung von Mitteln in den NTHH 2018 ist daher nicht erforderlich.

 

  1. An den unabhängigen Architekten wird keine Vorplanung nach HOAI, sondern nur eine Standortuntersuchung auf Stundenbasis ohne Kostenschätzung vergeben. Die Kostenschätzung wird, nach gleicher Systematik wie bei den ersten Varianten, vom Bauamt erstellt. Die Planung soll sowohl mit dem Kundencenter der Stadtwerke als auch ohne das Kundencenter der Stadtwerke vorgelegt werden. Es sind auch Neustädter Architekten zur Angebotsabgabe aufzufordern.

 

  1. Bis zu einer Standortentscheidung für den Neubau des Verwaltungsgebäudes wird aus Wirtschaftlichkeitsgründen vom Ersatzbau des Aufzuges im Rathaus und von der Einhausung des Erdgeschossbereiches am Kämmereigebäude abgesehen.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Überarbeitung des Raumprogrammes und die Angebotseinholung Zeit beanspruchen und daher die fertige Standortuntersuchung zu dieser Sitzung noch nicht vorgelegt werden kann.

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    06.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Die Planungskosten für den unabhängigen Architekten sollen aus Städtebaufördermitteln finanziert werden. Die Einstellung von Mitteln in den NTHH 2018 ist daher nicht erforderlich.

 

2.An den unabhängigen Architekten wird keine Vorplanung nach HOAI, sondern nur eine Standortuntersuchung auf Stundenbasis ohne Kostenschätzung vergeben. Die Planung soll sowohl mit dem Kundencenter der Stadtwerke als auch ohne das Kundencenter der Stadtwerke vorgelegt werden. Es sind auch Neustädter Architekten zur Angebotsaufgabe aufzufordern.

 

3.Bis zu einer Standortentscheidung für den Neubau des Verwaltungsgebäudes wird aus Wirtschaftlichkeitsgründen vom Ersatzbau des Aufzuges im Rathaus und von der Einhausung des Erdgeschossbereiches am Kämmereigebäude abgesehen.

 

4.Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Überarbeitung des Raumprogrammes und die Angebotseinholung Zeit beanspruchen und daher die fertige Standortuntersuchung zu dieser Sitzung noch nicht vorgelegt werden kann.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 2Enthaltung: 0

 

Herr Holtfester ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

.

 

 

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Seite 1

Ö 11  
Bericht der Bürgermeisterin hier: Dringlichkeitsentscheidung der Bürgermeisterin - Vergabe von Dachdeckerarbeiten an der Aula der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 12     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
aktuelles Geräteproblem bei der Nutzung des Ratsinfosystems      
Ö 12.2  
Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH      
Ö 12.3  
interfraktionelles Treffen der Fraktionsvorsitzenden      
Ö 12.4  
Neustadt-Treffen 2018 in Nowe Miasto nad Pilica      
N 13     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (109 KB)