Beschluss:
Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:
1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Dezember 2025 eine Förderung aus dem Ganztagsschulprogramm II für die Erweiterung der OGS und der Mensa an der Grundschule Neustädter Bucht bei der IB.SH beantragt wurde.
2. Dem im PUBA vorgestellten und der Vorlage beigefügten Vorentwurf auf der Basis des vom AfgA beschlossenen Raumprogramms für OGS und Grundschule mit einem Kostenvolumen in Höhe von 7.103.638 € brutto wird zugestimmt.
3. Da die bisher im Haushalt 2026 zur Verfügung stehenden Mittel (4.115.000 €), u.a. durch die zusätzliche Aufnahme der förderfähigen Mensaerweiterung nicht ausreichen, werden die fehlenden 2.988.638 € als Erhöhung der VE und des Planwertes 2027 in den NTHH 2026 aufgenommen.
