Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 05.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2024  
SI/2929/24  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 VO/3180/24  
Ö 6  
Regelbericht Kultur 2022/2023  
Enthält Anlagen
 VO/3175/24  
Ö 7  
Strategieentwicklungsprozess der Stadtbücherei Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/3176/24  
Ö 8  
Partnerschaft für Demokratie in Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/3177/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Antragsstellung zur Teilnahme am neuen Bundesförderprogramm für den Zeitraum 2025-

           2029 in Anlehnung an das bisherige Förderprogramm „Demokratie Leben!“ wird begrüßt.

 

  1. Die erforderlichen Eigenmittel von max. 31.200 € für den Förderzeitraum werden im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanung bereitgestellt.

 
   
    05.03.2024 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Antragsstellung zur Teilnahme am neuen Bundesförderprogramm für den Zeitraum

    2025-2029 in Anlehnung an das bisherige Förderprogramm „Demokratie Leben!“ wird

    begrüßt.

 

2. Die erforderlichen Eigenmittel für den Förderzeitraum werden im Rahmen der jährlichen

    Haushaltsplanung bereitgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1.: einstimmig

 

zu 2.: einstimmig

 
Ö 9  
Antrag der BGN Fraktion: Verkehrsberuhigung "Mastkobener Weg"  
Enthält Anlagen
 VO/3178/24  
Ö 10  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung "Offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht"  
Enthält Anlagen
 VO/3171/24  
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2024-02-26 _ Beschlussverfolgung - Kurzliste (224 KB)