Vorlage - VO/3177/24  

Im Rahmen des Bundesprogrammes „Demokratie Leben!“ wurden bis Anfang diesen Jahres 15 unterschiedliche Träger und 6.100 direkte TeilnehmerInnen in 75 Einzelmaßnahmen eingebunden.

Dies hat unser Gemeinwesen in der Stadt Neustadt in Holstein insbesondere für junge Menschen sehr bereichert.

Die jetzige Förderperiode endet mit dem laufenden Kalenderjahr. Nun besteht die Möglichkeit einer weiteren Förderkulisse „Partnerschaft für Demokratie Neustadt in Holstein“, welche kurz vorgestellt werden wird. Den Beginn des neuen Bundesprogrammes stellt u.a. die Programmkonferenz 18./19. März 2024 in Berlin dar. Hier ist die Vorstellung der einzelnen Programmteile / Fördersäulen des Bundesprogrammes vorgesehen. Im Anschluss an die Konferenz wird der offizielle Start des Antragsverfahrens erwartet.

Bislang waren die Förderkulissen so aufgebaut, dass sich nur Kommunen hierauf bewerben konnten. Die Stadt hat dann als Bescheidempfängerin der Bundesmittel ihrerseits den Verein „Kinder- und Jugendnetzwerk – Neustadt in Holstein e.V.“ mit der Ausführung beauftragt.

Die Antragstellung ist sehr umfassend. Es wird daher im Vorfeld um eine Abstimmung über eine erneute Teilnahme gebeten. Die Antragstellung auf Basis des aktuellen Informationsstandes würde nach der Programmkonferenz in Berlin erfolgen, sobald dies möglich ist.

Die Eigenmittel für den Förderzeitraum 2025-2029 betragen max. 31.200 € und sind von der Stadt bereitzustellen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden die Eigenmittel zu einem großen Teil vom Land SH übernommen.

1. Die Antragsstellung zur Teilnahme am neuen Bundesförderprogramm für den Zeitraum 2025-

           2029 in Anlehnung an das bisherige Förderprogramm „Demokratie Leben!“ wird begrüßt.

2. Die erforderlichen Eigenmittel von max. 31.200 € für den Förderzeitraum werden im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanung bereitgestellt.

Nachhaltigkeitseinschätzung:

Präsentation der Koordinierungs- und Fachstelle