Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 27.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:08 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: Tagungs-/Versammlungsmöglichkeit      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Änderung der Fraktionsstärken      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Stadtbücherei      
Ö 4.3  
Vergabe von Bauleistungen für das KGN      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2024  
SI/2799/24  
Ö 6  
Änderung des Vertreterpools im Hauptausschuss; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-9  
Ö 7  
Nachwahlen im Hauptausschuss, im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Stadtwerkeausschuss; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-0  
Ö 8  
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2991/23-5  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Stadtverordneten Björn Klemp zum stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses.  

   
    27.06.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Stadtverordneten Björn Klemp zum stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

Ö 9  
Jahresabschluss 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3228/24  
Ö 10  
Neufassung der Grundsätze des Berichtswesens; hier: Antrag der BGN-Fraktion - Tätigkeitsberichte der Schulsozialarbeit (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3223/24  
Ö 11  
Änderung der Richtlinie über die Würdigung und Auszeichnung herausragender Leistungen und Verdienste im Bereich der ehrenamtlichen Tätigkeiten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3218/24  
Ö 12  
Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/3219/24  
Ö 13  
1. Änderung der Ausbaubeitragssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3197/24  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite), hier: Satzungsbeschluss (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3203/24  
Ö 15  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken, Neustadt und Rettin- Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
/2711/21-1-1  
Ö 16  
Anfragen und Verschiedenes      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 21.2     (nichtöffentlich)      
N 21.3     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 14: B-Plan 95 - Bericht zur schalltechnischen Untersuchung mit Abwägungsvorschlag vom 08.05.2024 (737 KB)