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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 27.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:08 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: Tagungs-/Versammlungsmöglichkeit      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Änderung der Fraktionsstärken      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Stadtbücherei      
Ö 4.3  
Vergabe von Bauleistungen für das KGN      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2024  
SI/2799/24  
Ö 6  
Änderung des Vertreterpools im Hauptausschuss; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-9  
Ö 7  
Nachwahlen im Hauptausschuss, im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Stadtwerkeausschuss; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-0  
Ö 8  
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2991/23-5  
Ö 9  
Jahresabschluss 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3228/24  
Ö 10  
Neufassung der Grundsätze des Berichtswesens; hier: Antrag der BGN-Fraktion - Tätigkeitsberichte der Schulsozialarbeit (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3223/24  
Ö 11  
Änderung der Richtlinie über die Würdigung und Auszeichnung herausragender Leistungen und Verdienste im Bereich der ehrenamtlichen Tätigkeiten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3218/24  
Ö 12  
Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/3219/24  
Ö 13  
1. Änderung der Ausbaubeitragssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3197/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

   
    24.04.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Den in § 4 der Änderungssatzung vorgesehenen Reduzierungen der Beitragssätze wird zugestimmt.

 

2. Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1) Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0

zu 2) Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    16.05.2024 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    27.06.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Den in § 4 der Änderungssatzung vorgesehenen Reduzierungen der Beitragssätze wird zugestimmt.

 

2. Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0

zu 2: einstimmig dafür

 

 

Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite), hier: Satzungsbeschluss (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3203/24  
Ö 15  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken, Neustadt und Rettin- Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
/2711/21-1-1  
Ö 16  
Anfragen und Verschiedenes      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 21.2     (nichtöffentlich)      
N 21.3     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 14: B-Plan 95 - Bericht zur schalltechnischen Untersuchung mit Abwägungsvorschlag vom 08.05.2024 (737 KB)