Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Beschlussvorschlag:

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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 06.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 3

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 31.08.2023

SI/2870/23

Ö 4

Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen (siehe Anlage 1 zur Sitzung)

Ö 5

Wahl einer Wahlleiterin bzw. eines Wahlleiters sowie von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Wahlausschuss zur Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3032/23

Ö 6

Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028

VO/3041/23

Ö 7

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Vergnügungssteuersatzung) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3036/23

Ö 8

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3042/23

Ö 9

Halbjahresbericht 2023

VO/3045/23

Ö 10

1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3048/23

VORLAGE

öffentlich

Veränderungsliste nach Vorberatungen Fachausschüsse (545 KB)

öffentlich

1. Nachtragshaushaltssatzung nach Vorberatung Fachausschüsse (76 KB)

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 wird wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um		und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. Nachträge
					gegenüber bisher		nunmehr festgesetzt auf
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge	5.272.600 €	745.700 €	40.337.600 €		44.864.500 €
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	5.962.400 €	3.466.300 €	43.534.700 €		46.030.800 €
	Jahresüberschuss	0 €	0 €	0 €		0 €
	Jahresfehlbetrag	689.800 €	2.720.600 €	3.197.100 €		1.166.300 €

2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:	4.383.100 €	711.600 €	38.435.800 €		42.107.300 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	4.307.300 €	2.673.500 €	40.567.100 €		42.200.900 €

	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	1.004.400 €	3.871.900 €	17.868.200 €		15.000.700 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	343.400 €	3.315.100 €	20.465.000 €		17.493.300 €

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von bisher 14.095.900 €	auf 10.224.000 €
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen	von bisher 13.725.000 €	auf 14.695.000 €

06.09.2023 - Hauptausschuss

Ö 10 - geändert beschlossen

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 wird entsprechend den Vorberatungen in den Fachausschüssen wie folgt geändert beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um		und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. Nachträge
					gegenüber bisher		nunmehr festgesetzt auf
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge	4.920.700 €	745.700 €	40.337.600 €		44.512.600 €
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	5.760.400 €	3.433.300 €	43.534.700 €		45.862.100 €
	Jahresüberschuss	0 €	0 €	0 €		0 €
	Jahresfehlbetrag	840.000 €	2.687.600 €	3.197.100 €		1.349.500 €

2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:	4.031.200 €	711.600 €	38.435.800 €		41.755.400 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	4.105.600 €	2.640.500 €	40.567.100 €		42.032.200 €

	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	1.010.400 €	3.992.100 €	17.868.200 €		14.886.500 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	361.200 €	3.447.100 €	20.465.000 €		17.379.100 €

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von bisher 14.095.900 €	auf 10.103.800 €
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen	von bisher 13.725.000 €	auf 14.695.000 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

28.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Ö 20 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 wird entsprechend den Vorberatungen in den Fachausschüssen wie folgt geändert beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um		und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. Nachträge
					gegenüber bisher		nunmehr festgesetzt auf
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge	4.920.700 €	745.700 €	40.337.600 €		44.512.600 €
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	5.760.400 €	3.433.300 €	43.534.700 €		45.862.100 €
	Jahresüberschuss	0 €	0 €	0 €		0 €
	Jahresfehlbetrag	840.000 €	2.687.600 €	3.197.100 €		1.349.500 €

2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:	4.031.200 €	711.600 €	38.435.800 €		41.755.400 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	4.105.600 €	2.640.500 €	40.567.100 €		42.032.200 €

	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	1.010.400 €	3.992.100 €	17.868.200 €		14.886.500 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	361.200 €	3.447.100 €	20.465.000 €		17.379.100 €

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von bisher 14.095.900 €	auf 10.103.800 €
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen	von bisher 13.725.000 €	auf 14.695.000 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

Ö 11

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2022 (siehe Anlage 2 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3046/23

Ö 12

Jahresabschluss 2022 (siehe Anlage 3 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3047/23

Ö 13

Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:

Ö 13.1

Handlungsfeld Küstengymnasium

Ö 13.2

Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz (siehe Anlage 4 zur Sitzung)

Ö 14

Bericht des Bürgermeisters

Infoveranstaltung zu den Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz am 30.10.2023

Ö 14.4

Bürgerversammlungen zur Wahl der Ortsbeiräte am 11.09.2023 in Rettin und 12.09.2023 in Pelzerhaken

Ö 14.5

Überörtliche Prüfung des GPA

Ö 14.6

Besuch Neustadt in Europa

Ö 15

Anfragen und Verschiedenes; hier: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Rechtswidrigkeit der Aufstellung von Bebauungsplänen im Eilverfahren nach § 13b BauGB

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	zu TOP 4: Tabelle zum Berichtswesen (43 KB)
	2	öffentlich	zu TOP 11: Prüfungsbericht Eröffnungsbilanz 2022 (2171 KB)
	3	öffentlich	zu TOP 12: Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 (1685 KB)
	4	öffentlich	zu TOP 13.2: Übersicht der Einzelmaßnahmen (53 KB)

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