Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023  

Bürgermeister Spieckermann führt zur Vorlage ein.

Frau Becker Barbarello erläutert ausführlich die sich aus den erfolgten Vorberatungen zu den Teilhaushalten in den Fachausschüssen ergebenden Veränderungen, wie beispielsweise die Ausgabenreduzierung und Zuschusserhöhung beim Feuerwehrboot, die nun investiven und gestiegenen Softwarekosten für die Ordnungswidrigkeitenverfahren des KOD oder die Entschädigung für Anlagegüter zu Restbuchwerten an den Tourismusservice nach Umsetzung der Stabsstellen. Aus der gestrigen Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten hätten sich auf Kita-Bereich nach Bereinigung von Darstellungsfehlern Reduzierungen der Zuwendungen in Höhe von etwa 480 TEUR ergeben, wobei der Beitrag an den Kreis sich wiederum reduziere. Netto sei nun von einer Verschlechterung in Höhe von 280 TEUR auszugehen. Die Beitragsumlegungen der Kitas seien angepasst abzubilden. Insgesamt haben sich diese Veränderungen auf den Teilhaushalt Finanzen ausgewirkt. Die Vielzahl der bereits vorgelegten Änderungsdaten seien Investitionsverschiebungen in das Folgejahr. Das Sachgebiet Finanzen habe seit gestern zur heutigen Sitzung eine Veränderungsliste nach den Vorberatungen der Fachausschüsse sowie eine sich hieraus ergebende neue Nachtragshaushaltssatzung erstellt (sind als öffentliche Anlagen dem Protokollauszug zu diesem Tagesordnungspunkt digital beigefügt). Veränderungsliste und neue Nachtragshaushaltssatzung würden auch zur Stadtverordnetenversammlung als Anlagen zur Sitzung am 28.09.2023 enthalten sein, um den Änderungsverlauf zu der jetzt im Hauptausschuss verteilten Vorlage aufzeigen zu können.

Bürgermeister Spieckermann formuliert entsprechend der geänderten 1. Nachtragshaushaltssatzung folgenden Beschlussvorschlag:

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 wird entsprechend den Vorberatungen in den Fachausschüssen wie folgt geändert beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig