Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 31.08.2023  
SI/2870/23  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen (siehe Anlage 1 zur Sitzung)      
Ö 5  
Wahl einer Wahlleiterin bzw. eines Wahlleiters sowie von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Wahlausschuss zur Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
VO/3032/23  
Ö 6  
Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
 VO/3041/23  
Ö 7  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Vergnügungssteuersatzung) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3036/23  
Ö 8  
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3042/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer wird beschlossen.
   
    06.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 
   
    28.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 
Ö 9  
Halbjahresbericht 2023  
Enthält Anlagen
 VO/3045/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3048/23  
Ö 11  
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2022 (siehe Anlage 2 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3046/23  
Ö 12  
Jahresabschluss 2022 (siehe Anlage 3 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3047/23  
Ö 13     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 13.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 13.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz (siehe Anlage 4 zur Sitzung)      
Ö 14     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 14.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 14.2  
Stadtradeln 2023      
Ö 14.3  
Infoveranstaltung zu den Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz am 30.10.2023      
Ö 14.4  
Bürgerversammlungen zur Wahl der Ortsbeiräte am 11.09.2023 in Rettin und 12.09.2023 in Pelzerhaken      
Ö 14.5  
Überörtliche Prüfung des GPA      
Ö 14.6  
Besuch Neustadt in Europa      
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Rechtswidrigkeit der Aufstellung von Bebauungsplänen im Eilverfahren nach § 13b BauGB      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 18.3     (nichtöffentlich)      
N 18.4     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 4: Tabelle zum Berichtswesen (43 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich zu TOP 11: Prüfungsbericht Eröffnungsbilanz 2022 (2171 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 12: Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 (1685 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich zu TOP 13.2: Übersicht der Einzelmaßnahmen (53 KB)