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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 31.08.2023  
SI/2870/23  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen (siehe Anlage 1 zur Sitzung)      
Ö 5  
Wahl einer Wahlleiterin bzw. eines Wahlleiters sowie von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Wahlausschuss zur Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
VO/3032/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    06.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Der Leiter des Amtes für gesellschaftliche Angelegenheiten, Herr OAR Klaas Raloff, wird als Wahlleiter gewählt.

 

2. Der von der Verwaltung vorgeschlagene Verteilungsschlüssel zur Wahl der acht Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Gemeindewahlausschuss wird angenommen.

 

3. Als Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen werden in den Gemeindewahlausschuss gewählt:
Beisitzer/in:                         Vertretung:                                 
Volker Albers (CDU) Dirk Vowe (CDU)
Rolf Hansen (CDU) Werner Schmidt (CDU)
Jan Gerthenrich (BGN) Björn Klemp (BGN)
Clemens Reichert (BGN) Dirk Cremer (BGN)
Mirco Stein (B‘90/GRÜNE) Britta Hay (B‘90/GRÜNE)
Dr. Michael Böckenhauer (B‘90/GRÜNE) Karlheinz Haas (B‘90/GRÜNE)
Margit Giszas (SPD) Robert Thiele (SPD)

Seitens der FDP muss die Benennung eines Mitgliedes nebst Vertretung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023 erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1. bis 3.: jeweils einstimmig

 

 

   
    28.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Leiter des Amtes für gesellschaftliche Angelegenheiten, Herr OAR Klaas Raloff, wird als Wahlleiter gewählt.

 

2. Der von der Verwaltung vorgeschlagene Verteilungsschlüssel zur Wahl der acht Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Gemeindewahlausschuss wird angenommen.

 

3. Als Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen werden in den Gemeindewahlausschuss gewählt:
Beisitzer/in:                         Vertretung:                                 
Volker Albers (CDU) Dirk Vowe (CDU)
Rolf Hansen (CDU) Werner Schmidt (CDU)
Jan Gerthenrich (BGN) Björn Klemp (BGN)
Clemens Reichert (BGN) Dirk Cremer (BGN)
Mirco Stein (B‘90/GRÜNE) Britta Hay (B‘90/GRÜNE)
Dr. Michael Böckenhauer (B‘90/GRÜNE) Karlheinz Haas (B‘90/GRÜNE)
Margit Giszas (SPD) Robert Thiele (SPD)
Sebastian Kraatz (FDP) Horst von Hörsten (FDP)

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

Ö 6  
Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
VO/3041/23  
Ö 7  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Vergnügungssteuersatzung) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3036/23  
Ö 8  
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3042/23  
Ö 9  
Halbjahresbericht 2023  
Enthält Anlagen
VO/3045/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3048/23  
Ö 11  
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2022 (siehe Anlage 2 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3046/23  
Ö 12  
Jahresabschluss 2022 (siehe Anlage 3 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3047/23  
Ö 13     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 13.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 13.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz (siehe Anlage 4 zur Sitzung)      
Ö 14     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 14.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 14.2  
Stadtradeln 2023      
Ö 14.3  
Infoveranstaltung zu den Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz am 30.10.2023      
Ö 14.4  
Bürgerversammlungen zur Wahl der Ortsbeiräte am 11.09.2023 in Rettin und 12.09.2023 in Pelzerhaken      
Ö 14.5  
Überörtliche Prüfung des GPA      
Ö 14.6  
Besuch Neustadt in Europa      
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Rechtswidrigkeit der Aufstellung von Bebauungsplänen im Eilverfahren nach § 13b BauGB      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 18.3     (nichtöffentlich)      
N 18.4     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 4: Tabelle zum Berichtswesen (43 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich zu TOP 11: Prüfungsbericht Eröffnungsbilanz 2022 (2171 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 12: Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 (1685 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich zu TOP 13.2: Übersicht der Einzelmaßnahmen (53 KB)