Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2022  
SI/2373/22  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5  
Verkehrssicherheitsbericht 2021 für den Kreis Ostholstein  
Enthält Anlagen
 VO/2804/22  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion zum "CashBack" beim Parken  
Enthält Anlagen
 VO/2805/22  
Ö 7  
Prüfauftrag Tempo 30 im Stadtgebiet Neustadt in Holstein hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen  
Enthält Anlagen
 VO/2803/22  
Ö 7.1  
Antrag der SPD Fraktion zur Geschwindigkwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oldenburger Straße und im Rosengarten      
Ö 8  
Neugestaltung Cap Arcona Ausstellung - große Lösung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2808/22  
Ö 9  
Installation einer Beleuchtung der Rundlaufbahn auf dem Sportplatz am Gogenkrog  
VO/2807/22  
Ö 10  
Abschluss eines Defizitfinanzierungsvertrages mit der ev.-luth. Kirchengemeinde Neustadt in Holstein über den Betrieb des Friedhofes (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2809/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Kirchengemeinde Neustadt in Holstein einen Defizitfinanzierungsvertrag für den Betrieb des Friedhofs abzuschließen.

Die erforderlichen Haushaltsmittel von ca. 41.000,00 € werden durch den Nachtragshaushalt bereitgestellt. 

   
    10.05.2022 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Kirchengemeinde Neustadt in Holstein einen Defizitfinanzierungsvertrag für den Betrieb des Friedhofs abzuschließen.

Die erforderlichen Haushaltsmittel von ca. 41.000,00 € werden durch den Nachtragshaushalt bereitgestellt. 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 
   
    23.06.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Kirchengemeinde Neustadt in Holstein einen Defizitfinanzierungsvertrag für den Betrieb des Friedhofs abzuschließen.

Die erforderlichen Haushaltsmittel von ca. 41.000,00 € werden durch den Nachtragshaushalt bereitgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kurzliste Berichtswesen (13 KB) PDF-Dokument (40 KB)    
Anlage 3 2 öffentlich Zu Top 6 Stellungnahme Gewerbeverein CashBack (463 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Zu Top 7 Antrag SPD Fraktion 30-km-Begrenzung (1094 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 20220510 Cap Arcona Konzeptstudie Neubau zu Top 8 (6750 KB)